Portrait von Thomas Mann
Thomas Mann
CDU
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Thomas Mann zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Steven S. •

Frage an Thomas Mann von Steven S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Mann,

falls Sie bei der kommenden Abstimmung über Artikel 13 im EU-Parlament für diese Richtlinie stimmen, stellt dies nicht einen Verrat am Deutschen Bürger dar?

Laut Koalitionsvertrag wird der Einsatz sogenannter Uploadfilter von seiten der deutschen Regierung abgelehnt.

Zitat: "Eine Verpflichtung von Plattformen zum Einsatz von Upload-Filtern, um von Nutzern hochgeladene Inhalte nach urheberrechtsverletzenden Inhalten zu 'filtern', lehnen wir als unverhältnismäßig ab." (Koalitionsvertrag Zeilen 2212 – 2214)

Ist ein solcher Koalitionsvertrag nicht auch bei einer Abstimmung im Europaparlament binded oder ist man dort dann auf einmal wieder nur Repräsentan seines eigenen Gewissens?

Eine Stellungnahme interessiert mich zu diesem Thema sehr.

Vielend Dank und viele Grüße

Portrait von Thomas Mann
Antwort ausstehend von Thomas Mann
CDU