Frage an Thomas Mann von Andreas R. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrter Herr Mann,
der Schlecker-Fall hat gezeigt, dass noch nicht alle Probleme im Umgang mit dem Widerspruch von erstem Arbeitsmarkt und der Zeitarbeitsbranche gelöst sind. Frau von der Leyen hat hier ein genaus Hingucken angekündigt.
Mindestlöhne werden von Arbeitsmarktexperten allgemein als untauglich angesehen, da sie den Niedriglohnsektor zerstören. Diese Auffassung vertritt Ihre Partei und auch ich teile sie.
Könnten Sie sich aber vorstellen, dass Mindestlöhne in der Zeitarbeitsbranche eine Lösung wären, um ein Outsourcing wie im Falle von Schlecker zu verhindern? Offenbar finden ja von Unternehmen wie Schlecker Versuche statt, durch Zeitarbeit die Tariflöhne zu unterwandern.
Mit freundlichen Grüßen
Andreas Reichhardt
Sehr geehrter Herr Reichhardt,
vielen Dank für Ihre Frage.
Die aufgedeckte Praxis wird auf Initiative von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen durch ihr Ministerium überprüft. Sollte sich ergeben, dass Lücken in der gesetzlichen Regelung bestehenund eine Vereinbarkeit mit dem Arbeitnehmerüberlassungs-Gesetz nicht gegeben ist, müssen Maßnahmen ergriffen werden. Es muss alles getan werden, um soziale Verwerfungen zu verhindern.
Meine Erfahrungen vor Ort - nicht nur in Hessen - bestätigen, dass Zeitarbeit nützlich ist: Das gilt für Arbeitnehmer, denn die Integration in den Arbeitsmarkt wird verbessert. Das gilt ebenso für Arbeitgeber, denn Unternehmen können flexibler auf eine veränderte Nachfrage reagieren. Allerdings reicht der Schutz für zahlreiche Leiharbeiter nicht aus, etwa der Kündigungsschutz. In Krisenzeiten sind sie meist die ersten, die ihren Job verlieren.
Dennoch hat sich kürzlich Bundeskanzlerin Angela Merkel von Überlegungen zur Abschaffung der Zeitarbeit distanziert - völlig zu Recht.
Es ist in Deutschland grundgesetzlich verankert, dass die Tarifparteien - Arbeitnehmer- und Arbeitgebervertreter - die Löhne verhandeln. Hier gehört die Lohnfindung hin. Ein branchenübergreifender, allgemeiner gesetzlicher Mindestlohn ist nicht erfolgversprechend und stellt die Eigenständigkeit der Tarifpartner in Frage.
Ich unterstütze einen Branchentarifvertrag für die Zeitarbeit, an dem alle Gewerkschaften beteiligt sind. Die geschilderten Zustände sind unhaltbar.
Mit besten Grüßen
Thomas Mann MdEP
Vizepräsident im Ausschuss für Beschäftigung und Soziales des Europäischen Parlaments
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vielen Dank für Ihre Frage.
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