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Thomas Hanser
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Frage von Jörg S. •

Frage an Thomas Hanser von Jörg S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Die LINKE scheint die einzige Partei zu sein, die - wenigstens im Programm - auf Rüstungskontrolle und Friedenspolitik wert legt.
Wie möchten Sie im künftigen Bundestag in der Frage der Rüstungsexporte agieren?
Wie möchten Sie auf die aggressiven Akte im digitalen Sektor reagieren, die vornehmlich aus China und Russland, unter anderen Vorzeichen auch aus den USA stammen und die freie und wahrheitsgetriebene Meinungsbildung beeinflussen wollen?

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Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Schulz,

meine Haltung zu Kriegen und Waffenexporten ist eindeutig und unmissverständlich. Ich werde im Bundestag gegen Rüstungsexporte und Auslandseinsätzen der Bundeswehr stimmen.

Auf die Akte im digitalen Sektor reagiere ich u.a. so das die Sicherheitslücken, die durch den Staatstrojaner offen gehalten werden, geschlossen werden. Damit nicht auch andere Geheimdienste oder Kriminelle sie nutzen können.

Zu dem braucht es eine breite Bildungsoffensive im Bereich der digitalen Medien aber auch der  Medien insgesamt. Das kann über die Schulen, der Bundeszentrale für politische Bildung, den Volkshochschulen oder anderen Bildungsträgern geschehen.