Frage an Thomas Gürke von René F. bezüglich Wirtschaft
Hallo Herr Gürke,
stellen Sie sich vor Elon Musk möchte hier vor Ort eine Gigafactory wie in Grünheide bei Berlin errichten - entgegen geltenden Umweltschutzauflagen im Rahmen des Wasserrechts und mit höchster Wahrscheinlichkeit bei Produktionsbeginn mit einem Entlohnungssystem, dass ohne Tarifbindung der Metallbranche - nicht einmal einer Anlehnung folgen - auskommen werden muss. Welchen Standpunkt würden Sie in einem solchen Fall im Vergleich zu den SPD-Verantwortlichen vor Ort in Grünheide vertreten?
Hallo Herr Frömmichen,
vielen Dank für Ihr Interesse. Ich denke, dass geltende Gesetze für alle natürlichen und juristischen Personen gleich angewendet werden muss. Elon Musk und Tesla müssen sich selbstverständlich genauso an geltendes Umwelt- und Wasserrecht halten, wie jede/r andere auch. Gerade bei wichtigen "Leuchtturmprojekten" muss dem Anschein entgegengewirkt werden, es werde mit zweierlei Maß gemessen. Wäre es anders, würde Recht in der Gesellschaft bald nicht mehr akzeptiert werden, was für den Rechtsstaat katastrophal wäre. Hinsichtlich der Entlohnung setze ich auf die Tarifautonomie und halte die IG Metall für so durchsetzungsstark, dass sie zumindest einen Firmentarifvertrag erstreiten wird, durch den die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vernünftig bezahlt werden.
Viele Grüße
Thomas Gürke
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