Frage an Thomas Domres von Jörg M. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Matthèe,

herzlichen Dank für die Frage und ich versuche sie kurz zu beantworten. Die Erarbeitung eines Klimaschutzkonzeptes („Klimaschutzplan 2030“) ist auf Antrag der Koalitionsfraktionen bereits im Juni 2019 vom Landtag beschlossen worden (https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/starweb/LBB/ELVIS/parladoku/w6/beschlpr/anlagen/11576-B.pdf).
Darin sollen verbindliche Maßnahmen für alle Sektoren beschlossen werden. Maßgabe ist die Einhaltung der deutschen Klimaziele und des Pariser Abkommens. Beschlossen wurde auch eine Nachhaltigkeitsprüfung von Gesetzesvorhaben unter besonderer Berücksichtigung des Klimaschutzes. DIE LINKE wird sich dafür einsetzen, dass die zukünftige Landesregierung diese Beschlüsse umsetzt.
Wir treten für einen Ausstieg aus der Braunkohlenutzung bis 2030 und eine sozialverträgliche Ausgestaltung des Strukturwandels in der Lausitz ein. Das neue Tagebaufeld Welzow-Süd II soll nicht mehr erschlossen, der Ort Proschim nicht mehr abgebaggert werden. Wir möchten den Ausbau erneuerbarer Energien weiter vorantreiben und die Akzeptanz in der Bevölkerung durch geeignete Beteiligungsformen erhöhen.
Außerdem muss sich insbesondere die Land- und Forstwirtschaft auf den Klimawandel einstellen. Wichtige Maßnahmen sind der gezielte Einsatz von Fördermitteln, ein verbesserter Transfer wissenschaftlicher Erkenntnisse in die landwirtschaftliche Praxis, Maßnahmen für den Landschaftswasserhaushalt, Moorschutz, Aufforstung und Waldumbau sowie eine Ausweitung der Beratung der Landnutzer.
Näheres können Sie in unserem Wahlprogramm nachlesen:
https://www.dielinke-brandenburg.de/nc/wahlen/landtagswahl/wahlprogramm.
Ein wichtiger Punkt ist auch die Umsetzung kommunaler Energie- und Klimaschutzkonzepte. Hier können ganz konkret vor Ort, mit den Bürgerinnen und Bürgern, mit regionalen Versorgern, Energiegenossenschaften etc. Projekte für mehr Klimaschutz erarbeitet und umgesetzt werden. Dies muss das Land auch weiterhin unterstützen.