Frage an Thomas Domres von Hubert S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
2 Fragen , der Bildungsmonitor sagt Platz 15 für Brandenburg und diese miesen Platzierungen gibt es seit Jahren. Wann wollt ihr in der Bildungspolitik nach 10 Jahren endlich umsteuern. Ruprecht hatte gute Ansätze, der wurde vertrieben und Baaske ist mit seinen Ideen irgendwann aus dem Amt geflüchtet. Klar schuld hat die SPD an der Misere, aber werdet als Junior mit Sicherheit noch viel mehr Dinge abgestraft.
Ihr kommt zunehmend schlechter bei den Leuten mit eurer Politik bei den Leuten an, hier im Osten überlasst ihr der AFD das Feld der Themen, die den Leuten Angst machen. Wo bleibt die Linke, sozialistische Handschrift? In den derzeitigen fortschrittlichen Ideen der Gesellschaft, bleibt ihr zweiter Sieger.
Gut bis auf die klare gegen Krieg und Rüstung. Ich erwarte auch mental eine schärfere Gangart der Linken.
Herzlichen Dank für die Fragen. Ob die Aussagen des Bildungsmonitors in allen Belangen korrekt sind, vermag ich nicht zu beurteilen. Ich nehme durchaus auch differenzierte und kritische Einschätzungen zur Kenntnis. Fakt ist, dass wir in Brandenburg noch jede Menge Probleme haben. In dieser Wahlperiode haben wir kräftig nachgesteuert, um eben die bekannten Probleme zu lösen. Wir wissen aber auch, dass die eingeleiteten Maßnahmen und deren Umsetzung auch Zeit brauchen. So haben wir seit 2014 ca. 5.300 Lehrkräfte eingestellt und die Lehrer‐Schüler‐Relation auf 1:14,4 reduziert. Brandenburg bietet dazu jeder Lehrkraft, die es möchte und die Voraussetzungen erfüllt, die Verbeamtung an. Zudem wurden die Pflichtwochenstunden der Lehrkräfte ab dem Schuljahr 2014/15 bzw. 2015/2016 um eine Stunde gesenkt - an Grundschulen von 28 auf 27 Stunden und an den anderen Schulformen von 26 auf 25 Stunden. Außerdem wurden ältere Lehrkräfte mit 35 und mehr Dienstjahren ab dem 60. Lebensjahr um eine Wochenstunde zusätzlich entlastet. Das Land hat zur Sicherung der Qualität der Ganztagsschulen in 2018 die Schulvisitation insgesamt inhaltlich neu aufgestellt. Diese erfolgt nun häufiger bei fachlicher Dringlichkeit und in größeren Abständen bei sehr guten Schulen. Die Schulaufsicht und die Schulvisitation arbeiten enger zusammen. Schulen mit kritischen Leistungsergebnissen werden durch die Schulaufsicht stärker in den Blick genommen und unterstützt.
Weiter wurde das Konzept der Landesregierung zur Stärkung von Schulzentren 2016 beschlossen. Bei einem Schulzentrum handelt es sich um eine zusammengefasste Oberschule mit Grundschulteil (Jahrgangsstufen 1–10) oder um eine Gesamtschule mit Grundschulteil (Jahrgangsstufen 1–12/13). Schulzentren ermöglichen somit den durchgehenden gemeinsamen Schulbesuch bis zum Schulabschluss. Die wissenschaftliche Begleitung ausgewählter Schulzentren für fünf Jahre ist im Jahr 2019 gestartet. Eine investive Förderung für Schulzentren ist aus dem Kommunalen Infrastrukturprogramm des Landes Brandenburg (KIP-Bildung) in Höhe von ca. 32 Mio. Euro ermöglicht worden. Im aktuellen Schuljahr 2018/19 bestehen im Land Brandenburg insgesamt 41 Schulzentren in öffentlicher Trägerschaft. Weiterhin gibt es mehrere Planungen zur Errichtung von Schulzentren in den kommenden Jahren im Land Brandenburg.
Im Rahmen des Kommunalen Infrastrukturprogramms gewährte das Land Förderungen im Bildungsbereich (KIP-Bildung). Insgesamt wurden 80 Mio. Euro für Investitionen in die kommunale Bildungsinfrastruktur im Land Brandenburg zur Verfügung gestellt. 62 Schulbaumaßnahmen wurden durch dieses Förderprogramm gefördert. Die Zuwendungen wurden für investive Maßnahmen für den gemeinsamen Unterricht (§ 29 Brandenburgisches Schulgesetz – BbgSchulG) sowie für investive Maßnahmen im Zusammenhang mit der Zusammenfassung von einer Grund- mit einer Gesamtschule oder einer Oberschule („Schulzentren“) gewährt.
Das Land hat in dieser Legislatur insgesamt 200 Stellen im Bereich der Schulsozialarbeit zusätzlich gefördert. Seit 2017 setzen alle staatlichen Ober- und Gesamtschulen ein Angebot von Schulsozialarbeit um. Insgesamt gibt es an 383 Schulstandorten Sozialarbeit an Schule. Das sind nur einige Beispiele aus der Bilanz dieser Wahlperiode. Gern stelle ich Ihnen Links zu Positionen der Linksfraktion zur Verfügung.
Über die anderen Punkte würde ich gern mit Ihnen diskutieren. Da Sie in
meinem Wahlkreis wohnen, lässt sich das sicher einrichten.
Herzliche Grüße
Thomas Domres
Weitere Fragen an Thomas Domres
Ich würde mich sehr freuen, wenn die Kirche auf ihren Flächen Agroforstsysteme zulässt, statt Großflächen PV nur Agri-PV zulässt, Immobilien der Kirche nach Möglichkeit mit Erneuerbarer Energie versorgt, darauf hinwirkt, dass wassersparend auf den Flächen gewirtschaftet wird und bei ihren Nein bei der Gentechnik bleibt
Die Linke setz sich für eine Rentenversicherung für alle ein.
konsequent gegen die AfD
Deshalb spricht sich Die Linke auch für ein Tempolimit aus und natürlich muss dies auch kontrolliert werden.