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Frage von Werner M. •

Frage an Thomas Auler von Werner M. bezüglich Recht

Hallo Thomas,

die Straftaten in Gemeinden unter 20000 Einwohner haben sich in Rheinland - Pfalz von 97641 im Jahr 1990 auf 148134 im Jahr 2005 erhöht.

Gleichzeitig wurden die Polizeidichte in Rheinland Pfalz und hier insbesondere im ländlichen Raum weit herunter gefahren. Die ländlichen Polizeidienststellen klagen zudem über eine gefährliche Überalterung und befürchten einen schleichenden Effizienzverlust polizeilicher Arbeit.

Da Du aus deiner polizeilichen Tätigkeit im Rhein-Hunsrückkreis dieses Problem hautnah miterlebst hast, würde mich interessieren, wie Du und die FDP dieses Problem nach dem 26.03. angehen wollt?

mit einem freundschaftlichen Gruß und dir alle Daumen haltend

dein alter Weggefährte

Werner Märkert

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Antwort von
FDP

Lieber Werner Märkert,

es ist richtig, dass bei vielen so genannten Landdienststellen das Personal fehlt. Allerdings liegt dies m. E. weniger an der Polizeistärke im Land, sondern vielmehr daran, dass viele Polizeibeamtinnen und -beamte der Schutz- und Kriminalpolizei sich in Arbeitsbereiche zurück gezogen haben, die mit "eigentlicher" Polizeiarbeit nicht viel zu tun haben. Wir haben zu viele Führungsebenen mit zu viel Personal in den Führungsgruppen, in denen auch keine Polizeiarbeit verrichtet wird, wie sie von der Bevölkerung erwartet wird. Hier könnte kurzfristig erheblich Personal "frei" gesetzt werden.

Kolleginnen und Kollegen von der polizeilichen Front sind zudem frustriert, wenn sie dann bei Beförderungen auch noch oft das Nachsehen haben. Hier müssen zuerst Änderungen erfolgen. Motivation, Entscheidungsfreude und den täglichen Mut oftmals weit reichende Entscheidungen zu treffen muss dort belohnt werden, wo sie getroffen werden.

Ab dem Doppelhaushalt 2007/2008 wird die FDP und auch ich darauf drängen, dass mehr Polizeibeamtinnen und -beamte eingestellt werden, zumal ab 2010 die Pensionierungen zunehmen. Aus FDP-Sicht bietet die Landespolizeischule hierfür auch die entsprechende Kapazität. Im Übrigen sollte dann bei der Kriminalpolizei auch der so genannte "Seiteneinstieg" mit entsprechend vorhergehender polizeiförderlicher Ausbildung möglich sein. Die FDP wird sich hierfür einsetzen.

Vielen Dank für Deine Anfrage, einen schönen Sonntagabend noch!

Herzliche Grüße, dein Kollege
Thomas Auler, MdL