Frage an Thomas Adasch von Vanessa L. bezüglich Bildung und Erziehung
Sehr geehrter Herr Adasch,
wie stehen Sie persönlich zum Thema Studiengebühren? Haben diese nicht zur Folge, dass ärmeren Teilen der Bevölkerung der Zugang zur Universität verwehrt wird?
Mit freundlichen Grüßen,
Vanessa Luttermann
Sehr geehrte Frau Luttermann,
Ihre Frage beantworte ich wie folgt:
Da durch die Studienbeiträge die Aufnahme oder Fortführung des Studiums nicht verhindert werden soll, haben die Studierenden einen Anspruch auf ein einkommensunabhängiges, zinsgünstiges Studiendarlehn, dessen Rückzahlung erst verlangt werden kann, wenn der Studierende ein ausreichendes Einkommen erzielt.
Gesetzlich festgeschrieben wurde zudem eine Verschuldungsobergrenze von 15.000 Euro, die das BaföG-Darlehn mit einschließt. Die CDU wird sich in der nächsten Legislaturperiode für den Ausbau des Stipendiatensystems für Studenten einsetzen. Herr Oppermann (SPD) bereiste Ende 1999 als Niedersächsischer Wissenschaftsminister gemeinsam mit dem heutigen Bundesumweltminister Gabriel (SPD) die USA und unterstrich, dass nirgendwo die Studiengebühren als unsozial bezeichnet worden seien. "Selbst an den teuersten Eliteuniversitäten studieren mehr Kinder aus dem untersten Einkommensdrittel als bei uns im Sozialstaat Deutschland" (Neue Presse, 22.10.1999).
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Adasch
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Sehr geehrter Herr Stelter,
bitte konkretisieren Sie, um welche Anfrage es geht. Ich habe für das kommende März-Plenum insgesamt drei mündliche Anfragen gestellt.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Adasch