Frage an Thilo Kleibauer von Bernd S. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Kleibauer,
auch wenn es vielleicht kein unmittelbares Landesthema ist, mache ich mir wie viele Bürger unseres Landes sorgen, wie es mit der Lohnpolitik in Deutschland weitergeht. Wir erleben einen Wirtschaftsaufschwung im Export, es werden Arbeitsplätze geschaffen, nur die meisten Bürger nehmen nicht daran teil. Der Verbraucher bekommt wenn überhaupt nur geringe Lohnsteigerungen, die Lebenshaltungskosten übersteigen aber seit Langem die Lohnsteigerungen. Folglich nimmt die Kaufkraft ab. Zunächst hat die Prokopf Verschuldung zugenommen, was uns sagt, dass die Ersparnisse aufgebraucht wurden, der Lebensstandard aber noch nicht verändert wurde. Aber diese Reserven sind auch bald erschöpft. Wenn die Kaufkraft nachläßt, werden wir wieder tausende Arbeitsplätze verlieren. Sollten wir die positive Entwicklung unserer Wirtschaft nicht besser zur Verbesserung der inländlischen Kaufkraft verwenden?
Frage an Sie: Wie denkt die CDU darüber und was gedenkt sie zu machen.
Mit freundlichen Grüßen
Bernd Schubert
Sehr geehrter Herr Schubert,
vielen Dank für Ihre Frage über Kandidatenwatch.de, auch wenn diese - wie Sie selbst schreiben - keinen direkten Bezug zur Landespolitik hat.
Grundsätzlich ist Lohnpolitik eine Angelegenheit der Tarifparteien und zahlreiche Tarifabschlüsse in einzelnen Branchen zwischen Arbeitgebern und Gewerkschaften der letzten Zeit (ebenso wie Aussagen zu jetzt beginnenden Tarifrunden) deuten schon darauf hin, dass es nach den konjunkturell schwierigeren Jahren nun auch wieder zu spürbaren Lohnsteigerungen kommt. Mir ist dabei sehr wohl bewusst, dass von dieser Entwicklung nicht alle Arbeitnehmer profitieren und dass gerade im zu Ende gehenden Jahr dieser Entwicklung auch ein deutlicher Anstieg der Lebenshaltungskosten gegenübersteht.
Für uns als Hamburger CDU steht weiterhin im Mittelpunkt unserer Politik, beste Rahmenbedingungen für neue Arbeitsplätze zu schaffen. Bereits in den letzten Jahren lagen die Daten Hamburgs (Wirtschaftswachstum, Abnahme der Arbeitslosigkeit bzw. Zunahme sozialversicherungspflichtiger Beschäftigungen) deutlich über dem Bundesdurchschnitt. Hierzu haben sicherlich auch viele Initiativen des CDU-Senats beigetragen. Diese Arbeit möchten wir gerne fortsetzen. Auf Bundesebene hat sich die CDU im übrigen frühzeitig für eine Senkung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung eingesetzt, die jetzt zum 1.01.2008 erfolgt. Mehr Beschäftigung und eine Senkung der Sozialabgaben sind auch wichtige Beiträge für die von Ihnen angesprochene Kaufkraft im Inland.
Ich wünsche Ihnen einen guten Start in das neue Jahr und alles Gute für 2008!
Mit freundlichen Grüßen
Thilo Kleibauer
Weitere Fragen an Thilo Kleibauer
Ob inzwischen bereits die offizielle Anmeldung bei der EU erfolgt ist, ist mir leider nicht bekannt
die Situation und Sicherheitslage am Hauptbahnhof muss dringend verbessert werden. Hierfür haben wir als CDU-Fraktion bereits vor einigen Monaten ein Sicherheitskonzept rund um das Drob Inn gefordert.
Daher ist es ganz wichtig, dass die auf der Bundesebene beschlossenen Maßnahmen zur Entlastung, insbesondere die Gas- und Strompreisbremse, jetzt auch ihre Wirkung entfalten, damit keine Existenzen gefährdet werden.
Die aktuelle Berichts-Drucksache zum Elbtower werden wir in den nächsten Tagen im Haushaltsausschuss beraten.