Frage an Taras Fillanich von Matthias M. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Fillanich,
das Landschaftsschutzgebiet "Elfenwiese" soll ja nach dem Willen des jetzigen Senats bebaut werden, obwohl ein Bürgerbegehren dagegen erfolgreich war.
Wie stehen Sie dazu?
Mit freundlichen Grüßen
M.Meinberg
Sehr geehrter Herr Meinberg,
Mehr als 5000 Bürgerinnen und Bürger haben mit ihrer Unterschrift gezeigt, dass die Elfenwiese erhaltenswert ist. Dass der CDU-Senat, geprägt von seinem Leitsatz der wachsenden Stadt, den Willen der Bevölkerung kaum wahrnimmt, und die Bebauung dennoch durchsetzen will, ist unerträglich. Es zeugt von seinem lobbygesteuertem Demokratieverständnis.
Dagegen hat DIE LINKE. Hamburg das Thema "mehr Demokratie" als Schwerpunkt im Wahlprogramm gesetzt, übrigens ebenso wie in unserer alltäglichen politischen Arbeit. Dazu gehört insbesondere die Verbindlichkeit von Volksentscheiden. Auch auf Bezirksebene ist der Wille der Bewohner zu respektieren. Wir werden die außerparlamentarische Willensbildung auch weiterhin unterstützen und auch in den Gremien dafür wirken.
Mit solidarischen Grüßen,
Taras Fillanich