Sylke Zehrfeld
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Frage von Bernhard W. •

Frage an Sylke Zehrfeld von Bernhard W. bezüglich Wirtschaft

Liebe Frau Zehrfeld,

in der Veröffentlichung der "Freien Presse" vom 15.8.09 "Direktkandidaten zur Landtagswahl"

fordern Sie "... eine Arbeitsmarktpolitik, die regionale Wirtschaftskreisläufe stärkt ..."

Ein sympathischer Gedanke! Aber: Wie kann das gehen? Mit welchen politischen Instrumenten? Gibt es dafür bereits Modelle? Oder sogar konkrete Erfahrungen?

Für weitere Informationen (evtl. Hinweise auf Quellen im internet!) bin ich sehr dankbar.

Glückauf!
Bernhard Weismann

Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Weismann,

zunächst möchte ich mich für Ihre Anfrage bedanken.

Die Forderung nach "...einer Arbeitsmarktpolitik, die regionale Wirtschaftskreisläufe stärkt ..." ist nach meiner Meinung mit einer der wichtigsten Punkte für eine positive Entwicklung Sachsens.
Dafür gibt es verschiedene Ansätze, die selbstverständlich alle die Europäischen Richtlinien beachten.Zum einen wäre eine Änderung der Vergabebestimmungen in Sachsen denkbar. Wie beispielsweise durch Vereinfachungen oder  weitere Klauseln und die Einführung einer Betrachtung der zu erwartenden Folgekosten.
Für mich wäre beispielsweise bei EDV-Technik und derartigen Software-Programmen denkbar, in die Vergabeausschreibungen als Bedingung aufzunehmen, in welchem zeitlichen Rahmen eine "Panne" zu beheben ist.  Nichts ist in der heutigen Zeit schlimmer, als wenn eine ganze Verwaltung arbeitsunfähig ist, weil die Technik ausgefallen ist, der Techniker aber erst eine stundenlange Anfahrt zurücklegen muss.Als Synergie wäre hier denkbar, dass zwar das "entferntere Unternehmen" den Auftrag bekommen kann, dieses aber verpflichtet ist, für den "Störfall" ein Unternehmen in der Nähe zu benennen, dass über entsprechend geschultes Fachpersonal verfügt. Außerdem gab es bekanntermaßen vor der Wende auch schon entsprechende Einrichtungen, wie die PGH, die MTS und die MAS.
Beispiele für die Verzahnung verschiedener Branchen mit der Ausnutzung der entsprechenden Vorteile untereinander. Warum muss man, wie bei der Poliklinik - die jetzt Medizinische Versorgungszentren heißen, das Rad neu erfinden? Auch die Gründung von Genossenschaften ist nach meiner Meinung zweifellos geeignet, regionale Wirtschaftskreisläufe und damit auch ein "Zusammengehörigkeitsgefühl" zu fördern.
Beispiele gibt es einige schon im Handel.  Weiterhin fragen Sie nach Beispielen / Modellen. Entsprechende Projekte gibt es bereits in Berlin. Dort gibt es die Kulturwirtschaftsinitiative "Projekt Zukunft". Diese dient der Verzahnung von Kultur und Wirtschaftsförderung.Gerade im künstlerisch-kulturellen Bereich sind viele Freiberufler tätig. Durch deren Zusammenschluss soll diesen die Möglichkeit der unternehmerischen Entfaltung sowie der Erschließung neuer Arbeitsfelder gegeben werden. Auch dies könnten Impulse zur Belebung der Wirtschaft und zur Schaffung zusätzlicher Arbeitsplätze vor Ort sein. Auch gibt es in Berlin in allen Stadtbezirken Projekte der Bezirklichen Bündnisse für Wirtschaft und Arbeit.
Soetwas könnte ich mir auch in Sachsen vorstellen. Zielstellung dieser Bezirklichen Bündnisse ist es, durch die Beteiligung lokaler Akteure und deren Vernetzung endogene Potenziale zu erschließen. Damit sollen zum einem Beschäftigungs- und Ausbildungsplätze geschaffen werden und zum andern soll die lokale Wirtschaft gestärkt werden. (nachzulesen in punkt 2005 - LINK unten).Eine weitere Synergie dieser Projekte ist nach meiner Meinung zweifellos auch, dass dadurch leerstehende Industriebrachen oder Villen einen neuen Nutzen bekommen können. (Beispielsweise ein 1920 erbautes Umspannwerk in Berlin, dass das Projekt "Christiania" beherbergt. ( http://www.christiania.de )  
   Was spricht dagegen, wenn man neben dem kleinen Laden, dem Künstler, Schuster und Friseur, auch Rechtsanwalt und Ärzte und medizinische Dienstleistungen unter einem Dach findet? Für mich auch überlegenswert unter dem Gesichtspunkt des demographischen Wandels.

Ich hoffe, Ihnen mit meiner kurzen Antwort und Sichtweise etwas geholfen zu haben und würde mich freuen, wenn Sie mir Ihren Standpunkt auch einmal darlegen würden.

Mit freundlichen Grüßen
Ihre Sylke Zehrfel

deine gewünschte Quelle: http://www.berlin.de/imperia/md/content/sen-strukturfonds/archiv2/punkt72.pdf