Warum werden deutschen Mitbürgern und Mitbürgerinnen, bzw. in Deutschland lebenden Migranten keine Stipendien gezahlt?

Sehr geehrter Herr S.,

lassen Sie mich vorwegschicken: die Politik der Taliban ist nicht nur frauenverachtend, sondern auch Gift für die Entwicklung des Landes. Denn wer der Hälfte der Bevölkerung die Bildungschancen verwehrt, raubt dem Land sein Zukunftspotential. Ohne gut ausgebildete Frauen gibt es keinen Ausweg aus Hunger und Armut. Sie sind auch für die Arbeit von Hilfsorganisationen unverzichtbar. Deshalb ist es richtig, dass das Entwicklungsministerium junge Afghaninnen dabei unterstützen wird, in einem der Nachbarländer zu studieren. Dazu startet der Deutsche Akademische Austauschdienst (DAAD) ein Stipendienprogramm.

Für Deutschland gilt: Alle sollen selbstbestimmt ihr eigenes Leben gestalten können. Auf eine gute Bildung kommt es dabei an. Sie ermöglicht viele Chancen zur persönlichen und beruflichen Entwicklung und stärkt den sozialen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft. Deshalb schaffen wir gleiche Chancen, machen unsere Schulen digitaler, sorgen für gute Ausbildungsplätze und investieren in unsere Hochschulen.

Es ist wichtig und richtig, dass es in Deutschland keine Studiengebühren gibt. In meiner Zeit als Ministerin für Wissenschaft und Innovation in Nordrhein-Westfalen habe ich die Studiengebühren in NRW abgeschafft. Seit über 50 Jahren ist das BAföG ein bewährtes Instrument für bessere Bildungschancen und gesellschaftliche Teilhabe. Wir haben eine umfassende Reform des BAföG umgesetzt und den Kreis der Anspruchsberechtigten ausgeweitet sowie die Altersgrenze auf 45 Jahre angehoben. Zudem erhöhen wir die Bedarfssätze, den Kinderbetreuungs- und Wohnzuschlag, damit Studierende die höheren Lebenshaltungskosten stemmen können. In dieser Legislaturperiode wollen wir das BAföG auch strukturell erneuern: Wir machen uns dafür stark, den Kreditanteil zu senken, einen Fachrichtungswechsel zu ermöglichen und die Förderhöchstdauer anzupassen.

Die Bundesregierung hat im Jahr 2010 mit dem Deutschlandstipendium ein neues Stipendienprogramm angestoßen und damit den Grundstein für den Aufbau einer Stipendienkultur in Deutschland gelegt. Das Deutschlandstipendium hat sich als größte Privat-Öffentliche Partnerschaft in diesem Bereich in Deutschland mittlerweile als feste Säule der Begabtenförderung für Studierende etabliert. Daneben gibt es eine ganze Reihe von Stipendienprogrammen, die politischen Parteien, die Kirchen und andere gesellschaftliche Gruppen wie beispielsweise Gewerkschaften anbieten.

Neben dem Studium stärken wir die Aus- und Weiterbildung. Wir führen eine Ausbildungsgarantie ein, die allen Jugendlichen eine vollwertige Berufsausbildung ermöglicht. Vollzeitschulische Ausbildung müssen vergütet werden und dürfen kein Schulgeld kosten. Bereits in der letzten Wahlperiode haben wir eine Mindestvergütung für Azubis durchgesetzt.

Insofern stimme ich zu: Die Chance junger Menschen auf ein Studium oder eine gute Ausbildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängig sein.

Mit freundlichen Grüßen

Svenja Schulze