Frage an Svend-Gunnar Kirmes von Werner F. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr F.,

Leider wurden in den vergangenen Jahren die vom Landtag bereitgestellten Mittel für den Radwegebau nicht in erforderlichem Maße von den Kommunen bzw. Kreisen abgerufen worden.
Oft ist die Ursache, dass dort die Planungskapazitäten fehlten. Ich werde mich aber weiterhin dafür einsetzen, dass der radwegebau prioritär behandelt wird. Anmerken möchte ich aber auch, dass ich erneut erfahren musste, dass die Planung und nachfolgend die Realisierung scheiterte, weil private Grundstückseigentümer nicht bereit waren ein Stück ihres Grundstücks entlang der Straße für den Radwegebau zu veräußern.
Die verkehrsrechtliche Frage Rad vor Auto kann ich schon formal nicht beantworten, weil die allgemeinen Verkehrsvorschriften Bundesrecht sind. Ich sehe aber gerade auch mit Blick auf die notwendige Mobilität im ländlichen Raum Probleme für solche Veränderungen.
Zu den Bauausführungen an Kreisverkehren kann ich keine Auskunft geben. Ich hatte an einem Kreisverkehr in Leipzig auch schon Probleme mit dem Rad, sehe hier aber kein generelles Problem, was im Übrigen auch im Rahmen zentraler Normierung zu klären wäre. Es wäre unredlich hier eine Aussicht auf Lösung zu verbreiten, weil die Landespolitik hierfür nur in soweit Einflussmöglichkeiten über Anregungen im Bundesrat hätte, was aber nur wirksam wäre, wenn andere Bundesländer die gleiche Notwendigkeiten thematisieren würde. Gleiches gilt für Ihre letzte Frage. Radfahrer benutzen den Kreisverkehr wie die motorisierten Verkehrsteilnehmer - ich sehe also kein tatsächliches Problem. Und Fußgänger überqueren eine Straße, auf der der Verkehr halt Vorfahrt hat

Svend-Gunnar Kirmes MdL