Frage an Susanne Staszewski von Anja H. bezüglich Soziale Sicherung
Wie stehen Sie bzw. Ihre Partei zur Demokratie?
Sehr geehrte Frau Heideck,
Wir Republikaner sind eine Gemeinschaft Deutscher Patrioten, eine freiheitlich und nationale Partei mit hoher sozialer und ökologischer Verpflichtung. Wir sind eine demokratische und verfassungstreue Partei, also eine echte Alternative zum herrschenden Parteien-Kartell. Wer anderes behauptet, ist ein Lügner! Das OVG Berlin-Brandenburg hat am 06.04.2006 (Az. OVG3B3.99) entschieden, dass die Partei Die Republikaner nicht rechtsextremistisch ist und keine verfassungsfeindlichen Ziele verfolgt, sondern sich auf dem Boden des Grundgesetzes bewegt. Deshalb dürfen wir auch nicht mehr in den Verfassungsschutzberichten benannt oder mit nachrichtendienstlichen Mitteln beobachtet werden!
Glauben Sie es also nicht, wenn von der CSU - wie vor Wahlen allgemein üblich - oder anderen wieder irgendeine Lüge über uns verbreitet wird. Dies soll lediglich dazu dienen, sich "Konkurrenz vom Halse halten" zu wollen, weil man die eigenen Mehrheiten schwinden sieht! Bei dem sogenannten "Kampf gegen Rechts" geht es darum, mit allen Mitteln eine rechte, demokratische Alternative zu verhindern, die in den Parlamenten den Mut hat, Tabuthemen anzusprechen. Insbesondere SPD, Grüne und Gewerkschaften führen den "Kampf gegen Rechts", um das eigene Versagen und Ihre Unfähigkeit zu vertuschen.
Mit freundlichen Gruß
Susanne Staszewski