Frage an Steve Birkenfeld von Günther Z. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Birkenfeld,
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diese EU-Wahlen scheinen die vorerst letzten ohne Prozenthürde zu sein.
Frage:
Wenn es künftig um das Überspringen der 5 %-Hürde im Bund (oder den Ländern) geht ... würden Sie ein Bündnis aus "kleinen" Parteien befürworten, wenn:
1.
alle BündnisPartner so bleiben können, wie sie es möchten (also keine Verschmelzung stattfindet, sondern "nur" eine Kooperation auf Basis gemeinsamer Grundwerte & ethischer Prinzipien erforderlich ist),
2.
es einen juristisch einwandfreien Weg gibt, mit einer "gemeinsamen Liste" zur Wahl antreten zu können (also GG, PartG, BWahlG u. ä. Vorschriften berücksichtigt werden)
3.
eine gute/wahrscheinliche Möglichkeit besteht, dass Ihre Partei mit mindestens einem/einer von etwa 30 Abgeordneten im Bundesparlament vertreten ist (5% von mind. 598 BT-Sitzen => 30 Abgeordnete) ?
Gemäß dem internem (Unter-)Verteilungsschlüssel und in Abhängigkeit vom Wahlerfolg ist dabei natürlich auch mehr als "nur" ein Parlamentssitz vorgesehen).
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Mit freundlichen Grüßen
G. Z.
Sehr geehrter Herr Z.,
ich freue mich über ihr Interesse. Ich beantworte gern Ihre Fragen, dies ist allerdings meine persönliche Meinung, nicht mit der Partei Demokratie DIREKT! und schon garnicht durch eine Bevölkerungsumfrage untermauert, was ja unser Konzept ist.
Richtig, es sieht sehr stark danach aus, als würde diese Wahl die letzte ohne %-Hürde werden, was wir sehr bedauern, denn dies erschwert es neuen und kleineren Parteien überhaupt in Erscheinung treten zu können und erhält die gängigen Machtstrukturen, was meiner Meinung nach katastrophale Folgen für die Menschen und den Planeten hätte.
1. Das fände ich eine hervorragende Maßnahme um die %-Hürde zu erreichen. Da kann ich mir verschiedene Wege vorstellen. Danke für den Gedankenanstoß. Die Kleinstparteien könnten sich zusammen schließen nach Konzepten oder Interessen, auch wenn es gewisse Unterschiede geben mag. Diese Allianz kann dann eine neue Partei gründen und ihre Kräfte gemeinsam für Veränderung einbringen.
Wie die Sitze dann verteilt werden, wird sicher Diskussionsbedarf entsehen.
2. Wenn diese Möglichkeit existierenden Gesetzen verstößt, ist sie leider im direkt ausgeschlossen, da die großen Parteien anklagen werden (Machtverlust), und auch der Bundeswahlleiter würde diese nach Prüfung garnicht erst zulassen.
3.: Diese Wahrscheinlichkeit kann ich nicht abschätzen. Ich hoffe auf mindestens einen Sitz, über mehr freuen wir uns natürlich, über gar keinen wären wir sehr traurig, aber die nächste Wahl kommt. Wir sind Ein Zusammenschluss aus vorrangig Studenten mit sehr überschaubarem Budget, ohne Sponsoren. Dafür haben wir es bis jetzt schon weit gebracht. Im Dezember gegründet, und nun zur Wahl. Unser Feedback zeigt, dass es überfällig ist, die Bevölkerung einzubeziehen, wenn über die Bevölkerung entschieden wird.
So, wie es ist ist es einfach, aber eben auch nicht zufriedenstellend, außer für die oberen 10% und Konzerne.
Ich hoffe Ihre Fragen befriedigend beantwortet zu haben, bedanke mich für Ihr Interesse und wünsche Ihnen das Kreuz morgen an der, für Sie richtigen Stelle zu setzen ;-)
Mit besten Grüßen nach Dortmund
Steve Birkenfeld