Frage an Stephan Krüger von Heiner S. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Schwarz!

Herzlichen Dank für Ihre Frage über mein Profil bei Abgeordnetenwatch.de zum Thema Schienenverkehr im Wahlkreis Mülheim.

Sie fragten mich nach der Rolle der Bahnnutzer in ,,meiner" Politik. Jeder Mensch spielt für mich in der Politik wie im Alltag die gleich Rolle, nämlich jeder Mensch hat für mich den gleichen Wert. Die CDU-geführte Landesregierung hat daher im Jahr 2005 damit begonnen, zwischen den Verkehrsteilnehmern wieder eine Gerechtigkeit einzuführen. Vorher gab es Verkehrspolitik nach Ideologie, Verkehrsteilnehmer wurden sehr ungleich behandelt. Und zu guter Letzte wurde die Verkehrspolitik mit Schildkrötengeschwindigkeit geführt. Das haben wir geändert: 2004 gab es nur einen Planfeststellungsbeschluß für ein Verkehrsprojekt in NRW. Seit 2005 gibt es MONATLICH einen! Rot-grün hatte vollmundig angekündigt, daß der Rhein-Ruhr-Express zur Fußballweltmeisterschaft fahren würde! Nein, nicht 2010. 2006 sollte das schon sein! Was ist geschehen? Nichts. Es ist nun der CDU-geführten Landesregierung zu verdanken, daß dieses Projekt trotz der lähmenden Finanzierungsprobleme seitens der Bahn AG und den Verzögerungen durch den ehemaligen Bundesverkehrsminister Tiefensee (SPD) an Fahrt zugenommen hat. Der RRX wird eine Erleichterung der Verkehrsflüsse mit sich bringen. Aber das wird leider noch einige Jahre dauern. Und ich bin überzeugt davon, daß die Diskussion um die einzelnen Haltepunkte noch nicht abgeschlossen ist. Schließlich werden nun erst die Planfeststellungsverfahren eingeleitet. Das bedeutet NICHT, daß die Frage der Haltepunkte bereits entschieden ist. Dazu sind noch zu viele Optionen offen. Wir müssen alle Details berücksichtigen. Da der RRX aber noch nicht fährt, kann es begrifflich nicht um eine ,,Beibehaltung" der Haltestelle gehen. Ich bitte das zu berücksichtigen. Übrigens: die wilden Gerüchte um die Schließung des Bahnhofs Mülheim sind nicht ernst zu nehmen. Als Bezirksvertreter in der Bezirksvertretung Mülheim hatte ich übrigens schon vor meiner Kandidatur zum Landtag mein JA zum RRX-Halt am Bahnhof Mülheim abgestimmt. Abschließend füge ich Ihnen hier ein Zitat aus der Pressemeldung des Landesverkehrsministeriums ein:

,,Der Bund hat zugesagt, nachdrücklich die Realisierung des Rhein-Ruhr-Express voranzubringen. Sobald alle baurechtlichen Voraussetzungen geschaffen sind, soll der RRX gebaut werden. Im Rahmen des Umbaus des Dortmunder Hauptbahnhofs hat der Bund 48 Millionen Euro zur Anbindung des RRX vorgesehen. Außerdem wird die Bahn die Planungsarbeiten mit Hochdruck vorantreiben. Die Planfeststellungsverfahren werden zur Beschleunigung abschnittsweise durchgeführt. Begonnen wird Anfang 2011 mit den Planfeststellungsverfahren für den Teilabschnitt Köln-Leverkusen. Danach folgen Dortmund-Bochum und Bochum-Essen. Die weiteren Verfahren folgen unverzüglich. Gleichzeitig vereinbarten Land und Deutsche Bahn, die Planungsarbeiten für den Umbau der Bahnhöfe auf den so genannten "Außenästen" des RRX zu beginnen. Das sind die Strecken außerhalb des RRX-Kernbereichs, auf denen jeweils nur einzelne der sechs Linien fahren. Sie sind entscheidend für die Anbindung des RRX in die Regionen des Landes. Die Landesregierung verpflichtet sich dazu, diese Planungen zu finanzieren."

Zu Ihrer letzten Frage bezüglich der Zuckertransporte der Fa. Krüger in Bergisch Gladbach würde ich Sie bitten, sich mit der Firma Krüger auseinanderzusetzen. Ich heiße zwar auch Krüger und schätze die Firma, die ein familiengeführtes Unternehmen mit einer hohen sozialen Verantwortung für ihre Heimatregion ist, sehr. Verwandtschaftliche Beziehungen bestehen aber nicht. Als Politiker bin ich wahrlich nicht dafür zuständig, Logistikfragen eines Unternehmens zu beantworten.

Mit freundlichen Grüßen,

Stephan Krüger
CDU-Landtagskandidat im Wahlkreis Mülheim

Mit der Heimat im Herzen.
NRW muß stabil bleiben!