Stephan Eisel

(...) Sicherlich handelt es sich bei der Automobilindustrie um einen für Deutschland wichtigen Industriezweig. Allerdings ist die einseitige Bevorzugung eines einzigen Wirtschaftszweigs wie der Automobilindustrie nicht sachgerecht. Rechnet man die Kfz-Steuerbefreiung vom Herbst 2008 und ihre schadstoffbezogene Umstellung sowie die ebenfalls im o.g. (...)

Sehr geehrter Herr Kreuz,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage vom 19. September 2009.

(...) Diese Fakten unterstreichen, dass die öffentliche Verwaltung – auch wegen der Produkt- und Herstellerunabhängigkeit – die Vorteile freier Software erkannt hat. Ich unterstütze auch persönlich die stärkere Nutzung freier Software und offener Standards durch Behörden. (...)

(...) Ein Umzug der BaFin nach Frankfurt wäre falsch und wird von mir abgelehnt. Frankfurt bringt hier nicht nur keinen Standortvorteil, sondern einen Nachteil im Blick auf die Großbanken in Frankfurt, denn Kontrolleure und Kontrollierte sollten nicht am gleichen Ort ansässig sein. (...)

(...) Wind- oder Solarenergie sind wichtig, aber sie sind eben nicht grundlastfähig. Bei der Grundlast-Stromerzeugung – also dem rund um die Uhr benötigten Sockelbetrag – liegt der Kernkraftanteil sogar bei über 50 Prozent. Deshalb ist der Ausstieg aus der Kernenergie solange unrealistisch, wie solche Fragen nicht gelöst sind. (...)