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Stephan Eisel
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Frage von Dr. Martin W. •

Frage an Stephan Eisel von Dr. Martin W. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Eisel,

vielen Dank für Ihre Antwort zu meiner Frage, die den Zusammenhang zwischen verfehlter Steuerpolitik und wirtschaftlichen Problemen vieler Menschen in Deutschland aufzuzeigen unternahm. Leider gehen Sie nur auf den vergleichsweise nachrangigen Aspekt der Gestaltung des Steuertarifs ein. Viel wichtiger ist jedoch das tatsächliche Steueraufkommen. Die krasse Ungerechtigkeit liegt doch darin, dass 90% des tatsächlichen Steueraufkommens von Selbständigen und Arbeitnehmern, und nur 10% aus Unternehmsgewinnen stammt. Noch 1960 waren es fast 35% (!).

Nicht einmal die Kirchhofschen 25% werden bei den Unternehmenssteuern wegen verfehlter Steuerprivilegien erreicht. Hier zwei unverdächtige Quellen dazu:

http://www.das-parlament.de/2008/07/thema/19539589.html und das Buch von Hauke Fürstenwerth, Geld arbeitet nicht, Shaker-Verlag 2008, Grafik auf Seite 222.

Es ist völlig klar, dass diese krasse soziale Ungerechtigkeit auch die Ursache für die mangelhafte Binnenkonjunktur ist, denn die Masse der Konsumenten hat deshalb kein Geld.

Meinen Sie nicht, dass es der christlich-demokratischen Union, die ja auch meine Partei ist, gut anstehen würde, hier dringend zu handeln (und eigene Beschlüsse umzusetzen)? Glauben Sie nicht, dass es möglich wäre, auch parteiübergreifend dafür eine Koalition der Anständigen im Deutschen Bundestag zusammenzubekommen, die noch nicht den Einflüsterungen der Finanzlobby erlegen ist? Warum geschieht es nicht?

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Martin Weigele

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Weigele,

offenbar haben Sie mit Abgeordnetenwatch ein neues Forum gefunden, die zahlreichen Diskussionen fortzusetzen, die wir in der Bonner CDU und per e-mail in den letzten Jahren geführt haben. Dazu ist aber dieses Forum eigentlich nicht gedacht. Vor allem ändert das beständige Zusenden von mails nichts daran, daß wir in manchen Punkten unterschiedlicher Meinung bleiben.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Stephan Eisel, MdB