Frage an Stephan Eisel von Rolf V. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Herr Dr. Eisel,
ich bitte um Mitteilung, wie Sie der Situation entgegentreten wollen, dass man bei geringer Ausbildung und großer Kinderschar mehr Geld vom Staat erhält als man mit eigener Arbeit erarbeiten kann?
Die Frage stellt sich, da diese Sachlage auch von den Betroffenen schnell erkannt wird und somit, was nachvollziehbar ist, eine Arbeitsaufnahme nicht angestrebt wird. Ich denke jedoch, dass wenn man etwas von der Gesellschaft bekommt auch etwas für die Gesellschaft leisten sollte.
Mit freundlichem Gruß
Sehr geehrter Herr Völsgen,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.
Ich bin mit Ihnen einer Meinung, dass staatliche Transferleistungen nicht höher sein sollten als das Arbeitseinkommen, das die betreffenden Menschen erwerben können. Die geltende Gesetzgebung sieht übrigens eine Leistungskürzung bei Hartz IV vor, wenn jemand eine angebotene Arbeitsstelle ausschlägt. Von dieser Regelung sollte aber von den zuständigen Behörden mehr Gebrauch gemacht werden.
Übrigens ist dieses Problem keine Frage, die sich vornehmlich auf geringer Qualifizierte oder Familien mit mehreren Kindern bezieht. Diejenigen, die unser Sozialsystem missbrauchen, kommen aus ganz unterschiedlichen Gruppen der Gesellschaft.
Seitens der Union würden wir gerne mehr dagegen tun, aber das ist mit unserem Koalitionspartner leider nicht durchsetzbar.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Stephan Eisel
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