Wäre es nicht mal eine Anfrage an die Diskriminierungsbeauftragte Ataman sinnvoll, warum die AFD permanent ausgegrenzt und diskriminiert wird?
Sehr geehrter Herr Brandner,
vielen Dank für Ihren Einsatz im Bundestag als einzig echte Opposition.
Wäre nicht mal eine Anfrage an Frau Ataman sinnvoll, warum die AFD auf Bundes- und Landesebene permanent ausgegrenzt wird. Es wird kein Bundestagsvizepräsident der AFD eingesetzt, Ausschussvorsitzende verweigert und offen kommuniziert, dass man mit der AFD nicht zuzsammen arbeiten kann.
Dankeschön und weiter so...
Robert W.
Danke für Ihre Frage. Ihre Anregung werden wir aufnehmen und diskutieren, aber auf Erfolg hoffen wir dabei kaum.
Beste Grüße
Stephan Brandner
Weitere Fragen an Stephan Brandner
Jedem muss aber klar sein, dass nur eine starke AfD gegen diese Angriffe und Anfeindungen und ein etwaiges Verfahren vorgehen kann.
Die Vorstellung ist völllig unrealistisch und wird, selbst wenn sie in Kraft tritt aus unserer Sicht niemals angewendet werden.
Sie sprechen allerdings nicht vom Partei-, also dem Grundsatzprogramm, sondern vom Bundestagswahlprogramm 2021.
Obwohl es aktuellen Umfragen zufolge nicht sonderlich wahrscheinlich aussieht, sind noch einige Wochen bis zur Wahl Zeit und der Wahlkampf hat noch nicht begonnen.