Glauben Sie nun, dass die Impflicht generell vom Tisch ist, oder halten Sie eine Neuauflage des Gesetz für wahrscheinlich?
Sehr geehrter Herrn Brandner,
die Impflicht ab 60 hat im Deutschen Bundestag keine Mehrheit erhalten. Glauben Sie nun, dass die Impflicht generell vom Tisch ist, oder halten Sie eine Neuauflage des Gesetz für wahrscheinlich?
Danke für Ihre Frage. Wir können nicht ausschließen, dass das Thema wieder aufgenommen werden wird. Generell ist das Thema schon deshalb nicht vom Tisch, da die einrichtungsbezogene Impfpflicht noch vorhanden ist. Auch hier muss dringend gegengesteuert werden.
Beste Grüße
Weitere Fragen an Stephan Brandner
Die sicherste Variante wäre es, die AfD zu wählen, die nach der nächsten Bundestagswahl dieses Gesetz rückgängig machen kann
Die AfD steht dafür, dass alle in den Rentenkasse einzahle
Wer einen legalen Aufenthaltstitel hat, sich an Recht und Gesetz hält und sich nichts zu schulden kommen lässt, wird natürlich nicht abgeschoben.
Wir sind daran interessiert, dass die Vorwürfe schnellstmöglich aufgearbeitet und entkräftet werden.