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Stephan Brandner
AfD
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Frage von Christina K. •

Die Impfpflicht hat mir meine Berufung als Altenpflegerin genommen. Was tun Sie gegen diese Impflich?

Exam Altenpflegerin
Jetzt arbeitslos

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AfD

Sehr geehrte Frau K., 

danke für Ihre Frage. Als AfD haben wir umfangreich aufgeklärt und dazu aufgefordert, den Beruf nicht aufzugeben. Es handelt sich um Einzelfallentscheidungen, die durch die Gesundheitsämter getroffen werden und die größtenteils sicher nicht negativ ausfallen werden. 

Wir empfehlen folgende Lektüre: 

(https://www.focus.de/gesundheit/news/pfleger-auf-jobsuche-krankenschwester-ungeimpft-sucht-job-verschaerft-die-impflicht-die-pflegekrise_id_37063001.html), Das Bundesgesundheitsministerium hat gegenüber der "Tageszeitung" erklärt, bei der Nichtvorlage des Nachweises ab den 16.03.2022 bestehe keine Verpflichtung zur Freistellung des Bestandspersonals durch die Leitung.

 

Stattdessen liege die Entscheidung (über ein behördliches Beschäftigungsverbot und damit über eine Freistellung) beim zuständigen Gesundheitsamt, wobei auch die Personalsituation in der Einrichtung berücksichtigt werde. Es braucht wenig Fantasie, wie die Entscheidung in unserem überlasteten Gesundheitssystem in vielen Fällen ausfallen wird, wenn die Impfskeptiker im Personalbestand bei ihrer Entscheidung bleiben.

 

Drohungen, man könne am 16. März entlassen werden, wenn man nicht geimpft sei, werden also vom Bundesgesundheitsministerium laut Focus-Beitrag ad absurdum geführt.

Die AfD hatte außerdem aufgerufen, dass sich betroffene Mitglieder melden, um eventuell gerichtlich vorgehen zu können.

Als Parlamentarier bleibt uns nur der parlamentarische Weg: wir haben entsprechende Initiativen im Bundestag und auf kommunaler Ebene eingebracht.

Beste Grüße

Stephan Brandner 

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