Frage an Steffen Hintze von Alexander L. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Hintze,

in Sachsen gibt es gegenwärtig noch erhebliche Defizite bei der Bereitstellung einer zukunftstauglichen Breitbandinfrastruktur. Dies trifft sowohl auf den ländlichen Raum als auch auf einzelne Stadtgebiete zu. Als Lösung wird von der Politik neuerdings die Nutzung der Digitalen Dividende (Internet per TV-Frequenzen) angepriesen. Dies ist zwar ein Schritt in die richtige Richtung, aus fachlich fundierter Sicht halte ich den Internetzugang unter Nutzung der frei gewordenen TV-Frequenzen jedoch nur für eine Interimslösung in dünn besiedelten Gebieten und für ungeeignet, das Rückgrat einer wirklich zukunftstauglichen Breitbandinfrastruktur zu bilden. Daher meine Fragen:

1.) Welche Anreize kann und sollte die Politik setzen um einen nachhaltigen Breitbandausbau, sowohl in den weißen Flecken im städtischen Raum als auch auf dem Lande zu fördern?

2.) Welche konkreten, über allgemeine Willensbekundungen hinaus gehenden Maßnahmen und Aktionen wurden seitens Ihrer Partei zur Verbesserung der Breitbandsituation in die Wege geleitet?

3.) Das SMWA fördert meines Wissens gegenwärtig lediglich die Bedarfs- und Infrastrukturerfassung für den Breitbandausbau. Den Ausbau selbst soll dann der Markt regeln. Halten Sie das für ausreichend bzw. was sollte sich an dieser Strategie ändern?

4.) Wie sollte mit den mittels Steuergeldern erfassten Infrastrukturdaten verfahren werden? Sollten diese, aus was für Gründen auch immer, lediglich etablierten kommerziellen Anbietern zur Verfügung stehen oder beispielsweise in Form eines frei und kostenlos zugänglichen Infrastrukturatlas auch Startups und privaten Initiativen als Planungsgrundlage dienen können?

Mit freundlichen Grüßen

Alexander Lorz