Frage an Steffen Dittes von Timm L. bezüglich Innere Sicherheit

Sehr geehrter Herr L.,
die Ausstattung der Beamten der Thüringer Polizei mit Uniformen bzw. einzelnen Kleidungsstücken war in den vergangenen Jahren immer wieder Gegenstand und Inhalt von Beschwerden von Polizisten, die auch an uns als Abgeordnete herangetragen wurden. Insbesondere kam es zu Problemen bei der vollständigen Erstausstattung bzw. bei der Ersatzbeschaffung einzelner Kleidungsstücke, insbesondere von Winterhosen und -jacken. Eine Ursache dafür sind die aufgrund der Flächengröße Thüringens vergleichsweise geringen Beschaffungszahlen, die zu diesen Lieferengpässen führten, was in der Vergangenheit etwa bedeutete, dass neue Auszubildende am Bildungszentrum der Polizei Meiningen in den kalten Jahreszeiten aus unserer Sicht nicht schnell genug mit angemessener Kleidung ausgestattet werden konnten. Thüringen hat sich zur Lösung dieser Probleme nun dem sogenannten Nordverbund angeschlossen und wird nun Uniformen über das Logistikzentrum Niedersachsen beziehen. Dieses beliefert bereits eine Reihe weiterer Bundesländer, sodass Qualität und Abgabemengen gesichert sind und sich Wartezeiten für die Bediensteten verkürzen werden. Die Beschaffung von Uniformen ist eine ständige Aufgabe, geplant ist die Umstellung auf das neue Modell in den Jahren 2020 bis 2022. Bei der Finanzierung wird auf die bereits im Haushalt eingeplante Dienstkleidungsunterstützung der Jahre 2019 und 2020 zurückgegriffen, so dass keine zusätzlichen Kosten anfallen sollen. Neben der Erweiterung um einzelne Kleidungsstücke wird sich mit der Umstellung auch die Qualität in Bezug auf Wetterfestigkeit und Sicherheit verbessern, aber auch das Aussehen der Uniform der Thüringer Polizei wird sich verändern. Am auffälligsten sind hierbei wie von Ihnen angesprochen die Farbänderung der Polizeihemden und die der Mützen. Beides wurde nach Beteiligung und Befragung der die Uniform tragenden Polizeibeamten entschieden. Das bisherige hellblaue Hemd beim Thüringer Modell wurde beispielsweise besonders bei wärmeren Temperaturen hinsichtlich des Tragekomforts als ungeeignet bewertet. Die Thüringer Polizeibeamten wurden aktiv einbezogen, hatten im Rahmen einer Befragung die Möglichkeit, sich für ein rundes oder ein eckiges Mützenmodell zu entscheiden. Die Mehrheit votierte für das achteckige Modell. Der Innenausschuss des Thüringer Landtages hat sich die neuen Uniformen im Rahmen einer Sitzung vorführen lassen und ich kann nicht bestätigen – obwohl ich auch zunächst Zweifel an der neuen Uniform hatte -, dass sich ein von Ihnen geschilderter Eindruck einstellte. Dennoch bleibt das äußere Erscheinungsbild sicher Gegenstand von unterschiedlichen Meinungen und Diskussionen. Ich unterstütze die Umstellung der Uniform also, da mit der zentralen Beschaffung im Nordverbund die Probleme bei der Ausstattung der Polizeibeamten abgestellt werden und der Tragekomfort sowie die Qualität für die Beamten, die diese Uniform viele Stunden am Tag, bei jedem Wetter und in allen Einsatzlagen tragen müssen, sich verbessern wird.
Mit freundlichen Grüßen
Steffen Dittes