Frage an Stefanie Ruffen von Henrik W. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Ruffen,
erläutern Sie mir bitte kurz Ihre Position gegenüber dem Bedingungslosen Grundeinkommen, das seit einigen Jahren in der deutschen Öffentlichkeit – und auch in den im Bundestag vertretenen Parteien – diskutiert wird (auf der Website Ihrer Partei bin ich dazu leider nicht fündig geworden).
Die Piratenpartei z.B. möchte das Thema innerhalb einer dafür eingerichteten Enquete-Kommission behandeln und über die dort ausgearbeiteten Konzepte Deutschlands Bürger via Volksabstimmung abstimmen lassen (siehe auch die derzeit erfolgreiche Schweizer Volksinitiative »Für ein bedingungsloses Grundeinkommen«).
Was ist Ihre Meinung dazu?
PS: Auf der Website www.grundeinkommen-ist-waehlbar.de können sich auch Direktkandidaten Ihrer Partei eintragen.
Mit freundlichen Grüßen
Henrik Wittenberg
Sehr geehrter Herr Wittenberg,
die FDP setzt sich seit langem ein für ein Liberales Bürgergeld. Dies entspricht zwar nicht dem von Ihnen geforderten Bedingungslosem Grundeinkommen, soll aber alle Sozialleistungen für die zusammenfassen, die der Unterstützung der Allgemeinheit bedürfen und ihnen gleichzeitig die Chance gebe, durch eigene Anstrengungen dieses "Einkommen" zu erhöhen. In unserem Wahlprogramm finden Sie weitere Informationen zum Liberalen Bürgergeld.
Ein bedingungsloses Grundeinkommen, lehnen wir ab, da der Staat die finanziellen Mittel nicht hat und unsere Staatsverschuldung damit steigen würde. Außerdem fördern wir die Eigenverantwortlichkeit der Bürgerinnen und Bürger, die durch ein bedingungsloses Grundeinkommen konterkariert würde.
Freundliche Grüße
Stefanie Ruffen FDP
Weitere Fragen an Stefanie Ruffen
(...) persönlich finde ich diese Idee sehr charmant, aber bin mir nicht sicher, ob dies tatsächlich in die Realität umzusetzen wäre. Mein erster Gedanke ist: Wenn das Grundeinkommen zum Leben reicht, haben dann noch genug Leute die Motivation dieses Grundeinkommen zu erwirtschaften? und wenn es nicht reicht - was passiert dann mit denen, die nicht arbeiten können? (...)