Frage an Stefan Zuehlke von Hans-Jürgen W. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Zuehlke,
meine Frage zielt auf den Fraktionszwang, der wohl doch vorhanden ist, obwohl jeder Abgeordnete nur nach seinem Gewissen handelt und nur diesem verpflichtet ist.
Die Bundeskanzlerin höchstpersönlich, hatte nämlich diesen Fraktionszwang im Zuge der Abstimmung „Ehe für alle“ aufgehoben.
Ich denke, das Sie sich sicherlich mal mit diesem Thema beschäftigt haben, da Sie ja für den Bundestag kandidieren. Ich bitte daher um Ihre Meinung und Einschätzung dieser doch sehr sehr wichtigen Angelegenheit.
Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüßen
H. W.
Sehr geehrter Herr W.,
vielen Dank für Ihre Frage.
Grundsätzlich lehne ich den sogenannten Fraktionszwang ab,
sagt doch der Begriff schon aus, das der Abgeordnete gegen sein
Gewissen, ja seine Überzeugung abzustimmen hat. Ein Widerspruch zur
demokratischen Entscheidungsfindung.
Ich denke, wenn wir als Alternative für Deutschland eine
wirkungsvolle oppositionelle Arbeit im Bundestag leisten wollen,
sollten wir stets absolute Geschlossenheit zeigen. Ich bin mir sicher,
das uns dieses in den allermeisten Fällen ohne den "Fraktionszwang"
gelingt,
wenngleich man sich in Ausnahmefällen der Mehrheitsmeinung anschliesst.
Das eine Kanzlerin Diesen mit Ankündigung in der Öffentlichkeit
eigens für eine Abstimmung "aufhebt", "spricht für sich".
Mit freundlichen Grüssen,
Stefan Zuehlke
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