Frage an Stefan Zierke von Rocco M. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Guten Abend Herr Zierke,
während des Bundeswahlkampfes habe ich mitbekommen das die Gebühren für die Meisterschule abgeschafft werden sollen, leider habe ich bis jetzt nie wieder etwas von diesem Thema gehört. Es würde mich freuen wenn Sie mir mal ein Update geben könnten.
Viel Erfolg bei Ihrem politischen Wirken.
Sehr geehrter Herr M.,
vielen Dank für Ihre Anfrage bezüglich der Abschaffung von Meistergebühren. Gerne informiere ich Sie über den aktuellen Stand zu dieser Thematik.
Zunächst haben Sie vollkommen Recht, dass umfassende Änderungen bei der Finanzierung der Meisterausbildung im Wahlkampf erklärtes Ziel der SPD waren. Laut Koalitionsvertrag soll es einen Vollzuschuss des Staates für sogenannte Maßnahmekosten (beispielsweise Unterricht), anfallende Gebühren und für das Meisterstück geben.
Die Bildungspolitiker der SPD Bundestagsfraktion haben dazu bereits intern einen entsprechenden Beschluss gefasst. Darüber hinaus fordert die SPD ebenfalls die Zinnsfreiheit für Darlehen und möchte außerdem eine Familienkomponente verankern.
Zunächst stehen jetzt Gespräche mit dem Koalitionspartner und dem Bildungsministerium an, um anschließend ein entsprechendes Gesetz im parlamentarischen Verfahren zu behandeln. Der Plan ist, im Frühjahr 2019 einen Beschluss im Bundestag zu erreichen. Aufgrund von weiteren Diskussionen oder eventueller Kompromissfindung zwischen den politischen Akteuren, kann dies jedoch auch etwas länger dauern.
Ich denke, dass die Thematik in den nächsten Monaten Beachtung in den Medien finden wird und Sie dann auch die Entwicklung mitverfolgen können. Sollte dies nicht der Fall sein, können Sie mich gerne erneut kontaktieren.
Ich hoffe ich konnte Ihnen mit diesen Informationen weiterhelfen.
Mit besten Grüßen
Ihr Stefan Zierke
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Grundsätzlich ist es für mich entscheidend, dass die Arbeit der Musiklehrer oder anderen Berufsgruppen fortgeführt werden kann, ohne hier Konflikte mit der Scheinselbstständigkeit o.ä. einzugehen. Aufgrund der differenzierten Organisationsstruktur der Musikschulen, bieten sich vor Ort auch Kooperationen mit Kreismusikschulen an, um hier Ressourcen zu bündeln.
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