Koaltion mit der AfD?
Angenommen, die Ergebnisse der Landtagswahl in Thüringen am 1.9.2024 machen die Bildung einer stabilen Regierungskoalition zu einer großen Herausforderung:
1. Würden Sie in einem solchen Fall einer Koalition der CDU mit der AfD zustimmen, sofern die CDU weiterhin das Amt des Ministerpräsidenten für sich beanspruchen und einen Großteil der eigenen Forderungen durchsetzen kann?
2. Würden Sie in einem solchen Fall alternativ einer Minderheitsregierung unter Führung der CDU zustimmen, die von der AfD toleriert wird?
Sehr geehrter Herr F.,
vielen Dank für Ihre Fragen, die ich Ihnen gerne beantworten möchte.
Zu 1. Eine Koalition mit der AfD ist auf Grund eines Beschlusses der Bundes-CDU ausgeschlossen und sollte damit nicht in Frage kommen.
Zu 2. Als Demokrat liegt mit sehr viel daran, nach einer Wahl mit allen anderen Abgeordneten zu sprechen, die sich auf dem Boden der freiheitlich demokratischen Grundordnung bewegen und denen es um die Zukunft und das Wohl Thüringens geht. Gute Ideen und Lösungsansätze werden aus meiner Sicht nicht dadurch schlechter, dass ggf. "die falschen" Leute zustimmen.
Sollte also eine Minderheitsregierung unter Führung der CDU und unter Durchsetzung der CDU-Kernthemen nur mit einer Tolerierung durch die AfD möglich sein, so würde ich dem zustimmen. Das oberste Ziel ist aber eine stabile Regierung!
Viele Grüße
Stefan Tanneberger