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Stefan Scheffold
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Frage von Dietmar E. •

Frage an Stefan Scheffold von Dietmar E. bezüglich Kultur

Sehr geehrter Herr Dr. Scheffold,

in der repräsentativen Demokratie stehen die gewählten Politiker stellvertretend für den demos. Dieser sollte daher zunächst definiert werden. Nachfolgend meine Fragen hierzu:

1. Wie definieren Sie "Volk", wie "Bevölkerung"? Gibt es hier einen signifikanten Unterschied?

2. Welcher Kategorie fühlen Sie sich verpflichtet?

3. Was tun Sie konkret für den Erhalt bzw. die Rückgewinnung der deutschen nationalen Identität?

Vielleicht noch ein paar Fragen zu aktuellen Themen.

Zur Familienpolitik:
1. Was verstehen Sie unter aktiver Familienpolitik?

2. Glauben Sie, daß durch die Schaffung von mehr Kindergartenplätzen ein familienfreundliches Klima entsteht?

3. Halten Sie monetäre Anreize und Maßnahmen wie etwa den Ausbau der staatlichen Kinderbetreuung für geeignet, die demographische Entwicklung zu verändern?

4. Welche Rolle spielt die familiäre Erziehung in Ihrem familienpolitischen Konzept?

5. Steht die Forderung nach ganztägiger schulischer Betreuung im Gegensatz zu ihrem familienpolitischen Konzept?

Zur Meinungsfreiheit:
1. Wie nennen Sie Staaten, die vermeintliche historische Wahrheiten gesetzlich festschreiben wollen?

2. Würden Sie das geistige Klima in der Bundesrepublik als pluralistisch bezeichnen?

3. Gibt es in der Bundesrepublik eine soziale Zensur?

Abschließend noch eine letzte Frage:
Welche grundsätzlichen weltanschaulichen Unterschiede zwischen Ihrer Partei und den anderen im Landtag vertretenen Parteien gibt es?

Herzlichen Dank für Ihre Antwort!

Freundliche Grüße
Dietmar Engelhard

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Engelhard,

vielen Dank für die Fülle von Fragen, die Sie an mich gerichtet haben. Wer bei den Wahlen zum baden-württembergischen Landtag teilnehmen kann ist gesetzlich festgelegt. Damit ist auch festgelegt, wen die gewählten Vertreter repräsentieren. Ich setze mich konkret für die Integration ein, etwa durch Sprachförderung vor allem bei kleinen Kindern. Die gemeinsame Sprache ist ein wichtiges Merkmal der nationalen Identität.

Ich unterstütze Familien in allen ihren Lebenslagen. Kindergartenplätze sind dafür wichtig. In Baden-Württemberg hat jedes Kind einen Kindergartenplatz. Der Ausbau der Kinderbetreuung kann nur ein kleiner Mosaikstein zur Verbesserung der Geburtenrate in Deutschland sein. Als Vater von drei Kindern, die familiär erzogen werden, setze ich auf die familiäre Erziehung. Als Politiker weiss ich, dass diese nicht von allen geleistet werden kann oder geleistet werden will. Daher braucht es ergänzend eine ganztägige schulische Betreuung nach Bedarf.

Historische Wahrheiten kann man nicht gesetzlich festschreiben. Wir haben
eine pluralistische Vielfalt. Ich weiss nicht, was Sie unter sozialer Zensur
verstehen.

Wir setzen auf die Freiheit des Einzelnen verbunden mit der sozialen Verantwortung der Gemeinschaft. Die anderen Parteien setzen zu stark auf die Lösung der Probleme durch die Gesellschaft.

Mit freundlichen Grüssen

Stefan Scheffold MdL