Herr Möller, welche Maßnahmen werden sie als AfD-Abgeordneter künftig treffen, damit Rechtsextreme und Faschisten keinen Zugang mehr zur AfD haben?

Sehr geehrte Frau W.,

soweit Sie mit Ihrer Frage die Mitgliedsaufnahme in die AfD ansprechen, bin ich lediglich in meiner Funktion als Landessprecher dafür zuständig, nicht jedoch als Abgeordneter. Insofern existieren eindeutige Regularien wie eine Unvereinbarkeitsliste und ein entsprechend geregeltes Aufnahmeprozedere. Dieses stellt nach meiner Überzeugung bei hinreichender Beachtung in der Regel sicher, dass Mitglieder mit offenkundig unvereinbaren Positionen nicht aufgenommen werden. Das betrifft z.B. antisemitische oder rassistische Positionen.

Der Begriff des „Faschisten“ spielt insofern jedoch keine Rolle, weil er - auch meines Erachtens - aufgrund seines üblichen Gebrauchs in Deutschland als in der Regel weitgehend inhaltsfreie und ahistorische Diffamierung zur rationalen Abgrenzung nicht taugt. Ich verstehe den Begriff z. B. entsprechend seiner historischen Realität. Die meisten Menschen, die diesen Begriff verwenden, sind jedoch nach meiner persönlichen Wahrnehmung nicht einmal willens oder in der Lage, den Begriff selbst historisch korrekt zu definieren, geschweige denn beispielsweise den Unterschied zwischen Faschismus und Nationalsozialismus zu erklären.

Es entspricht übrigens meinem Selbstverständnis als Abgeordneter, mit jedem Menschen zu reden, der mit mir vernünftig ins Gespräch kommen will. Das gilt auch für Linksextremisten und Rechtsextremisten. Ich schließe als Abgeordneter niemals einen Gesprächspartner aus, solange er sich an die Grundregeln des Anstandes und der Kommunikation hält.

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Möller