Frage an Stefan Meiners von Arnika S. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Sehr geehrter Herr Meiners,
wäre es für Sie denkbar, dass die "kostenlose KiTa" etc. an Einkommensgrenzen gekoppelt wird, so wie es bei anderen staatlichen Förderungen auch ist?
Mir erschließt sich der Sinn nicht, dass auch Einkommensmillionäre von dieser Förderung profitieren. So könnten Bürger mit niedrigem Familieneinkommen gerne auch stärker finanziell entlastet werden.
Mit freundlichen Grüßen
A. S.
Liebe Frau S.,
jein.
Eine solche Regelung halte ich für schwierig, weil man die Frage stellen muss, ab welcher Grenze macht man das, ist das gerecht und ist das überhaupt rechtlich möglich. Von daher wäre ich persönlich für ein anderes Herangehen: Kinderbetreuung und Bildung gehören zu den Kernaufgaben des Staates. Staatliche Leistungen bezahlen wir mit unseren Steuern.
Also brauchen wir ein gerechtes Steuersystem, dass die Menschen entlastet die wenig verdienen und bei denen Menschen mit hohem Einkommen ihren Teil zum Staat beitragen können.
Dieses Grundprinzip ist ja eine der Säulen unserer Gesellschaft und unseres Sozialstaates. Wenn wir das endlich wieder richtig umsetzen, müssen Besserverdienende nicht extra für Kita und Co bezahlen, sondern leisten ihren Beitrag über das Steuersystem.
Herzliche Grüße
Stefan Meiners