Frage von Max W. • 21.01.2020
Frage an Stefan Löw von Max W. bezüglich Verkehr
Grüßt Euch,
Der Innenausschuss hat sich im Oktober 2019 mit großer Mehrheit dafür ausgesprochen, stationäre Blitzer an Bayerns Straßen zu erleichtern. Mich hätte interessiert wie die AfD da gestimmt hat und mit welcher Begründung.
Danke und einen schönen Gruß
Antwort von Stefan Löw AfD • 22.01.2020
Hallo Herr W.,
wir haben den Antrag der CSU zugestimmt, der eine Neubewertung des Kriterienkatalogs zur Aufstellung von stationären Blitzeranlagen vorsieht.
Hierbei geht es vor allem um den Verkehr an Ortseingängen und Gefahrenstellen wie Kindergärten etc.
Die Einhaltung der Höchstgeschwindigkeit an diesen Punkten haben wir für wichtig erachtet.
Es sollen also Autofahrer nicht sinnlos abgezockt werden.
Viele Grüße
Stefan Löw
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