Frage von Michael B. • 19.01.2025
Anfrage zu den Kosten des Untersuchungsausschusses zum Atomausstieg
Sehr geehrter Herr Heck,
als Bürger interessiere ich mich für die finanzielle Verantwortung der politischen Parteien in Bezug auf parlamentarische Initiativen. In diesem Zusammenhang möchte ich fragen, ob die Union beabsichtigt, die Kosten des Untersuchungsausschusses zum Ausstieg aus der Atomenergie zu übernehmen?
Da dieser Ausschuss auf Initiative der Union eingerichtet wurde und aus Sicht vieler Beobachter eher parteipolitische Ziele als eine sachliche Aufarbeitung verfolgt, stellt sich mir die Frage, ob auch eine Kostenübernahme durch Ihre Partei in Betracht gezogen wird, um die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler zu entlasten.
Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie Ihre Position dazu erläutern könnten.
Mit freundlichen Grüßen
Michael B
Antwort ausstehend von Stefan Heck CDU