Frage an Silvia Brock von Herwig L. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Guten Tag Herr Lueken,

gerne beantworte ich Ihnen Ihre Fragen.

Zu 1:

Meine Schwerpunktthemen beziehen sich überwiegend auf Soziales und Bildung:

Pflege:

-Personalschlüssel erhöhen um menschenwürdigere Pflege zu ermöglichen
-Gerechte Entlohnung der Pflegekräfte, schließlich muss jeder von seiner Arbeit leben können

Schule/Bildung:

-Sanierungsstau beheben
-Lehrermangel durch bedarfsgerechte Neueinstellungen bekämpfen
-Aufstockung der Kinderbetreuungsplätze

Arbeit/Rente:

-Leiharbeit beschränken, Arbeitnehmer stärken
-Festlegung des Arbeitgeberanteiles zur Kranken- und Pflegevericherung auf die gleiche Höhe des Arbeitnehmeranteiles
-Doppelbesteuerung der staatlichen Rente vermeiden

Dies stellt nur einen kleinen Einblick dar. Gerne informiere ich Sie im Detail an unseren AfD-Ständen.

zu 2:

Zunächst einmal ist an dieser Stelle zwischen Flüchtlingen (Personen, die vor Krieg oder Verfolgung auf der Suche nach Schutz flüchten) und Migranten (Personen, die vorwiegend aus wirtschaftlichen Gründen ihr Land verlassen) zu differenzieren.

Unter Berücksichtigung der oben genannten Differenzierung handelt es sich meines Erachtens überwiegend um eine Migrationskrise. Diesbezüglich positioniere ich mich folgendermassen:

-Ungeregelte Massenimmigration stoppen
-Zuwanderung muss nach unseren Regeln stattfinden: Wir wollen selbst entscheiden, wer zu uns kommt und ausschliesslich qualifizierten Zuzug nach Bedarf zulassen
-Voraussetzung für einen Asylantrag soll ein Identitätsnachweis sein. Schließlich wollen wir wissen, wer in unser Land kommt.
-Abgelehnte Asylbewerber sind in ihre Herkunftsländer zurückzuführen. Ein Bleiberecht in diesem Zusammenhang ist nicht hinzunehmen.

Syrische Flüchtlinge sollen nach Bürgerkriegsende in ihre Heimat zurückgeführt werden, damit sie beim Wiederaufbau helfen. Der russische Generalstab hält den Bürgerkrieg für quasi beendet. In den nicht durch Terroristen besetzten Zonen wurde mit Wiederaufbauarbeiten begonnen, viele Flüchtlinge würden heimkehren. Dies ist der Stand vom 09. 06. 2017. Es ist wichtig diese Entwicklung zunächst weiter zu beobachten um Flüchtlinge nicht zu gefährden.

zu 3:

Meine Devise: Verbraucherschutz vor Täterschutz

Die Nachbesserungen in Form von Software Updates halte ich für ungenügend, wahrscheinlich werden sie nicht ausreichen um die Grenzwerte zu erreichen, somit stehen immer noch mögliche Fahrverbote im Raum. Der Verbraucher hat das Nachsehen, da es keinerlei Garantien seitens der Automobilbranche gibt. Daher gehe ich mit dem Verbraucherschutz konform. Es bedarf einer Musterfeststellungsklage, die den Vorteil hätte, dass nicht jeder Bürger einzeln vor Gericht ziehen müsste und die Gefahr einer Verjährung der Ansprüche auszuschliessen.

Es ist nicht ausschließlich das schlechte System der Selbstzünder, welches aktuell zu verteufeln is, sondern die folgenden Fragen zugleich mit zu stellen: Wie schlecht sind die Systemkontrollen der Qualitätssicherung in den Herstellerunternehmen bezüglich Moral und Ethik in der Produktion und im Vertrieb? Auch an die beteiligte Politik und der Mittäterschaft in zu beteiligenden Gremien, wie z. B. VW? Wie ist der Lobbyisteneinfluss zu bewerten? Doch wohl genau so, wie die Grenzwerte der Schadstoffe selbst. Im Zweifel muss auch hier ein „Fahrverbot“ ausgesprochen werden.

Mit freundlichen Grüssen

Silvia Brock