Frage an Sigmar Gabriel von Daniel Alvarez A. bezüglich Umwelt
Bereits 1990 wurde in Kalifornien das sog. ZEV (Zero Emission Vehicle) Mandate verabschiedet. Dabei handelt es sich um eine gesetzliche Vorschrift, die allen Fahrzeugherstellern, welche in Kalifornien Autos verkauften, vorschrieb, einen bestimmten Prozentsatz emissionsfreier Autos am Markt anzubieten. Da bereits einige Hersteller (GM, Toyota, Honda) diese Autos erfolgreich herstellten und verkauften, schloss der Gesetzgeber daraus, dass es de facto möglich war, solche Autos herzustellen, und wollte durch dieses Gesetz auch die übrigen Hersteller zum Mitziehen verpflichten.
Mit dem Gesetz wurde für einen jährlich steigenden Anteil der Hergestellten Autos keine anteilige Reduktion der Emissionen vorgeschrieben, sondern deren Abschaffung, d.h. eine Reduktion auf Null - was ja auch mit einigen Fahrzeugmodellen, z. B. dem Toyota RAV4 EV oder dem GM EV1, bereits wirksam umgesetzt war. Das
Gesetz scheiterte leiter kurz später am Druck der Lobbyisten, aber
das Ändert nichts an der prinzipiellen Richtigkeit des Versuches.
In Deutschland hingegen gibt es trotz erklärten Wunsches, die Emissionen zu reduzieren, bis heute noch nicht mal den Versuch, ein solches Gesetz einzuführen. Stattdessen werden nur völlig ambitionslose Obergrenzen für die Emissionen vorgegeben, die deutschen Hersteller drücken sich folglich mit nur geringfügig sparsameren Modellen um die Einführung vollständig emissionsfreier Fahrzeuge herum, und stellen bestenfalls nur Elektromobilitätsstudien oder Hybridfahrzeuge vor. Vollständig emissionsfreie Elektromodelle werden oft nur im Rahmen von Imagekampagnen vorgestellt, und sind dann meistens nur in kleinen Serien für Firmen erhältlich.
Meine Frage an Sie: Was denken Sie über eine gesetzliche Regelung, ähnlich des kalifornischen ZEV Mandates, um den Fahrzeugherstellern die Herstellung emissionsfreier Autos vorzuschreiben, bzw. konsequenterweise die Herstellung emissionsverursachender Fahrzeuge mittelfristig zu verbieten?
Mit freundlichen Grüßen
Daniel Alvarez Arribas
Sehr geehrter Herr Alvarez Arribas,
jede e-Mail an mich wird von mir oder einem Mitarbeiter bzw. einer Mitarbeiterin
gelesen. Ihre Anregungen und Hinweise erreichen mich also in jedem Fall.
Wenn Sie IN MEINEM WAHLKREIS Salzgitter-Wolfenbüttel-Vorharz wohnhaft sind bitte
ich Sie, mir Ihre Anfrage per e-Mail an meine Mailadresse
sigmar.gabriel@bundestag.de zu senden. Selbstverständlich werde ich Ihnen dann
umgehend und persönlich antworten.
Sollten Sie in einem ANDEREN WAHLKREIS zu Hause sein wenden Sie sich bitte an
Ihren SPD-Wahlkreisabgeordneten. Die Kontaktinformationen finden Sie im Internet
unter der folgenden Adresse: http://www.spdfraktion.de > Die Abgeordneten.
Bitte wenden Sie sich bei Fragen, die sich an mich in meiner Funktion als
BUNDESUMWELTMINISTER richten, an den zu diesem Zweck eingerichteten
Bürgerservice des Bundesumweltministeriums. Die e-Mailadresse des Bürgerservice
lautet: service@bmu.bund.de
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Sigmar Gabriel, MdB
Weitere Fragen an Sigmar Gabriel
(...) Dieser ist für ein menschenwürdiges Leben aller unabdingbar. In mehreren Urteilen hat das Bundesverfassungsgericht herausgearbeitet, dass ein Merkmal des Sozialstaates die Gewährung eines existenzsichernden Minimums ist, das die Leistungen nach dem SGB II ja darstellen. Somit sind diese Zuwendungen nicht Weise überflüssig, sondern hinsichtlich der Menschenwürde unentbehrlich. (...)
Sehr geehrter Herr Riegel,
Sehr geehrter Herr Müller,
ich habe in dieser Woche die von Ihnen erwähnten Unterschriften im Rahmen einer Veranstaltung in Erlangen entgegen genommen.
Mit freundlichen Grüßen
Sigmar Gabriel
Sehr geehrter Herr Helpap,