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Frage von Dietmar B. •

Frage an Sigmar Gabriel von Dietmar B. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Gabriel,
sie möchten über ein Zuschuss und Darlehenssystem Hartz IV Empfängern zu energiesparenden Kühlschränken verhelfen. Damit Hartz IV Empfänger energiesparend leben können, müsste man m.E. zunächst einmal die Kriterien der sog. "bedarfsgerechten Wohnungen" verändern. Da bisher ausschliesslich die Quadratmeterkosten, sprich Kaltmiete, ausschlaggebend sind, wohnen die Betroffenen zumeist in katastrophal isolierten und mit völlig veralteten Fenstern und Heizungen ausgestatteten , und damit letztlich überteuerten Wohnungen. Das was die Argen bei den Kaltmieten einsparen, werfen diese verdoppelt bei den Heizkosten wieder, im wahrsten Sinne des Wortes, zum Fenster raus. Wohnungen mit Nachtspeicherheizungen, undichten Fenstern, nassen Wänden und Schimmelbefall, werden mit Vorliebe an Hartz IV Empfänger vermietet, da diese eine "normale" Wohnung, die dem enrgieeffizienten Standard entspricht, zu den von den Behörden vorgegebenen Kriterien am Markt sowieso nicht finden können. Viele Vermieter stellen sich somit die Frage, renovieren oder an Hartz IV Empfänger vermieten und vom Staat gutes Geld für ansonsten unvermietbare Wohnungen zu erhalten. Vielleicht sollte man hier ansetzen, nicht bei dem Kühlschrank.
Doch nun zu meiner Frage:
Wer profitiert eigentlich am stärksten von solchen Maßnahmen wie die von Ihnen vorgeschlagene? Die Umwelt, die Hartz IV Betroffenen oder vielleicht doch die Kühlschrankproduzenten? Oder anders ausgedrückt - wäre es nicht ökologisch gesehen effizienter die angemessenen Kaltmieten an den Kosten einer dem ökologischen Standard entsprechenden Wohnung auszurichten?

Arbeitslosenhilfe Rhein Main
Dietmar Brach, Wiesbaden

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Sehr geehrter Herr Brach,

es sind die Menschen mit geringen Einkommen, die in den am schlechtesten gedämmten Wohnungen mit den höchsten Heizkosten leben. Sie können sich zum Beispiel den Strom sparenden Kühlschrank der Effizienzklasse A++ nicht leisten. Sie sind bisher weitgehend schutzlos den steigenden Energiepreisen ausgeliefert, sie müssen einen drastisch steigenden Anteil ihres Einkommens für Energie aufwenden. Gezielte Beratung und Hilfe für diese Bevölkerungsschichten ist deshalb dringend erforderlich. Hier setzt die soziale Effizienzinitiative des Bundesumweltministeriums an.

Der wichtigste Hebel für eine neue Energiepolitik ist die Steigerung der Energieeffizienz auf der Verbrauchsseite. Nach allen vorliegenden Studien bestehen hier riesige wirtschaftlich nutzbare Potenziale. Diese werden z. B. bei Raumwärme in bestehenden Gebäuden auf 70 Prozent und beim Stromverbrauch auf rund 20 Prozent geschätzt. Diesen Schatz müssen wir heben, dann profitieren alle Menschen davon.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Sigmar Gabriel