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Frage von Harro M. •

Frage an Sigmar Gabriel von Harro M. bezüglich Umwelt

Geehrter Herr Gabriel, Bundesminister,

anschließenden Text auch zu Ihrer Kenntnisnahme. Sie sind Mitbeteiligter.
Gerne würde ich auch von Ihnen als schon früher Verantworlticher in Niedersachsen zu dieser Sache hören.

Grüße

Harro Maier

Verehrte Frau Dr. Schavan, Bundesministerin,

Lese in tagesschau-online, dass die Entscheidung das Asse-Problem in die Verantwortung des Bundes übertragen wir. Ist dies nicht etwas sehr voreilig?
Damit sind wieder die Verantwortungen beim Steuerzahler gelandet, wie vor wenigen Wochen die zu lange dauernde und liederliche Abwicklung der IKB.
Warum bleibt die Frage nicht da wo sie hingehört, bis die Verantwortlichkeiten klar geregelt sind und auch die Kosten dort anfallen, beim Betreiber, bei den Abfallablieferanten, den Ländern – im Falle Asse B.-W. oder wo auch immer. Jetzt haben wir die Dinge wieder am Hals.
Verantwortlich sind auch alle Landesregeierungen, die in Hannover seit Jahren am Ruder sind, wohl gewechselt haben und natürlich auch die zuständigen Minister in Bonn/Berlin, den entsprechenden Ländern – B.-W. inklusiv.
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Jeder Beteiligte wusste, dass "ATOM" ein Reizwort ist und es gab so viele Lager ja nicht, sodass die entsprechenden Minister auf Landes- und Bundesebene sich persönlich oder von ihnen benannte Verantwortliche schon früher hätten detaillierter kümmern können. Jetzt wird wieder alles hin- und hergeschoben, bis niemand mehr richtig weiß, wer ist wirklich an dieser Schweinerei verantwortlich. Nehme dabei keine der beteiligten Parteien auf Landes- bzw. Bundesebene aus.

Hätte gerne eine klare, öffentliche Stellungnahme von Ihnen und Herrn Minister Gabriel. – Hoffe nicht, dass es wie im Blätterwald schon gelesen, um Profilierungssucht geht. Von wem auch immer, die Sache ist zu ernst.

Mit freundlichen Grüßen

Harro Maier

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Maier,

jede e-Mail an mich wird von mir oder einem Mitarbeiter bzw. einer Mitarbeiterin gelesen. Ihre Anregungen und Hinweise erreichen mich also in jedem Fall. Bitte wenden Sie sich jedoch bei Fragen, die sich an mich in meiner Funktion als Bundesumweltminister richten, an den zu diesem Zweck eingerichteten Bürgerservice des Bundesumweltministeriums.

Die e-Mailadresse des Bürgerservice lautet: service@bmu.bund.de

Mit freundlichen Grüßen

Sigmar Gabriel, MdB