Frage an Sigmar Gabriel von Hans-Heiner K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Gabriel,
wenn Sie es doch nur wollten, wäre es ein Leichtes, Fragen, die an Sie gerichtet sind, aber Ihre Funktion als BM betreffen, vom Umweltbundesamt beantworten zu lassen und hier im Forum Abgeordnetenwatch zu veröffentlichen. Sie brauchten nur eine entsprechende Anweisung zu erteilen. Offenbar scheuen Sie aber die Öffentlichkeit, da die vom BMU zu verantwortenden Verordnungen oftmals nicht plausibel sind und daher das Licht der Öffentlichkeit scheuen.
Frage: Warum lassen Sie die Fragen, die über Abgeordnetenwatch an das BMU gestellt werden, nicht vom BMU beantworten und hier einstellen?
Dann wäre doch die Frage der Bezahlung und der Zuständigkeit geregelt.
MfG
Hans-Heiner Kampen
Sehr geehrter Herr Kampen,
bitte erlauben Sie mir, zur Beantwortung Ihrer Frage auf den ersten und zweiten Absatz meiner Antwort vom 03.04.2008 hier auf Abgeordnetenwatch.de zu verweisen.
Mit freundlichen Grüßen
Sigmar Gabriel, MdB
Weitere Fragen an Sigmar Gabriel
(...) Dieser ist für ein menschenwürdiges Leben aller unabdingbar. In mehreren Urteilen hat das Bundesverfassungsgericht herausgearbeitet, dass ein Merkmal des Sozialstaates die Gewährung eines existenzsichernden Minimums ist, das die Leistungen nach dem SGB II ja darstellen. Somit sind diese Zuwendungen nicht Weise überflüssig, sondern hinsichtlich der Menschenwürde unentbehrlich. (...)
Sehr geehrter Herr Riegel,
Sehr geehrter Herr Müller,
ich habe in dieser Woche die von Ihnen erwähnten Unterschriften im Rahmen einer Veranstaltung in Erlangen entgegen genommen.
Mit freundlichen Grüßen
Sigmar Gabriel
Sehr geehrter Herr Helpap,