Frage an Sigmar Gabriel von Sönke M. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Marckmann,

das Portal "Abgeordnetenwatch" stellt eine von diversen Möglichkeiten dar, Anfragen an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages zu richten. Ich, genau wie meine Kolleginnen und Kollegen, bemühe mich, Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern stets zügig zu beantworten. Ich denke, diesem Anspruch werde ich auch in diesem Portal gerecht.

Grundsätzlich beantworte ich auf www.abgeordnetenwatch.de alle Fragen, die sich an mich als Abgeordneter des Deutschen Bundestages richten. Da ich in der Bundesregierung überdies das Amt des Bundesministers für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) bekleide werden Anfragen zu diesen Themenbereichen vom BMU beantwortet.

Dazu muss man wissen: Eingehender Schrift- oder e-Mailverkehr wird durch mein Büroteam im Bundestag und im Wahlkreis sowie in der Registratur in meinem Ministerium zunächst vorbereitet und registriert. Anfragen, die sich an mich in meiner Funktion als Bundesumweltminister richten, dürfen nicht durch meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die ich als Abgeordneter beschäftige und die aus meinem dafür zur Verfügung stehenden monatlichen Budget entlohnt werden, vorbereitet werden. Umgekehrt dürfen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eines Ministeriums, die zumeist Angestellte im öffentlichen Dienst oder Beamte sind und deren Gehälter aus dem Budget des jeweiligen Ministeriums bezahlt werden, keine Tätigkeiten für einen Mandatsträger ausüben.

Der Verweis auf den Bürgerservice meines Ministeriums erfolgt also in den Fällen, in denen ich als Bundesminister befragt werde und dient der Einhaltung von Vorschriften - und letztendlich auch der Beschleunigung in der Beantwortung eingehender Anfragen.

Mit freundlichen Grüßen

Sigmar Gabriel, MdB