Frage an Sigmar Gabriel von Steffen S.
Sehr geehrter Herr Gabriel,
was für einen gigantischen Schaden sehen Sie für Deutschland, wenn es kein CETA gäbe? Was wäre es dann für ein noch gigantischerer Schaden wenn TTIP nicht käme? Der wäre ja hyperextragigantisch. Auch dieses Jahr sind wir wieder Exportweltmeister, nun mit CETA wird alles noch eine Dimension besser und mit TTIP sind wir im Paradies. Ist das Ihre Ansicht von diesen Abkommen? Oder ist es nicht eher so, dass nur die Industrie und deren Lobbyverbände feiern?
Weitere Fragen an Sigmar Gabriel
(...) Dieser ist für ein menschenwürdiges Leben aller unabdingbar. In mehreren Urteilen hat das Bundesverfassungsgericht herausgearbeitet, dass ein Merkmal des Sozialstaates die Gewährung eines existenzsichernden Minimums ist, das die Leistungen nach dem SGB II ja darstellen. Somit sind diese Zuwendungen nicht Weise überflüssig, sondern hinsichtlich der Menschenwürde unentbehrlich. (...)
Sehr geehrter Herr Riegel,
Sehr geehrter Herr Müller,
ich habe in dieser Woche die von Ihnen erwähnten Unterschriften im Rahmen einer Veranstaltung in Erlangen entgegen genommen.
Mit freundlichen Grüßen
Sigmar Gabriel
Sehr geehrter Herr Helpap,