Frage an Sigmar Gabriel von Sigrid M. bezüglich Finanzen

Deutsche Bank

Sehr geehrter Herr Minister Gabriel,

die DB wackelt! Wie am 28.09. in "plusminus" http://www.ardmediathek.de/tv/Plusminus/Deutsche-Bank-Was-ist-dran-an-den-Spek/Das-Erste/Video?bcastId=432744&documentId=38016104 erneut vermeldet wurde, wird die DB wohl auf Hilfe der Regierung hoffen. Versprochen wurde den Bürgern aber, dass keine Bank mehr so systemrelevant sein sollte, dass sie gerettet werden müsse! Es kann doch nicht sein, dass Bürger für strafbare Handlungen der DB, die jetzt mit Strafzahlungen durch die USA belegt werden, bezahlen sollen! Es wäre nicht vermittelbar, wenn die Bundesregierung die Strafzahlungen zu Lasten der Steuerzahler übernimmt, weil es ggf. (frei nach Kanzlerin Merkel) "keine Alternative" gäbe. Die gibt es nämlich! Entweder die Aktionäre zahlen oder die DB nimmt den entsprechenden Kredit bei der EZB auf! Die "kleinen Sparer" betrifft nämlich eine Pleite nicht, denn sie sind durch den Sicherungsfonds mit ihren evtl. dort vorhandenen Ersparnissen abgesichert! Die Regierung hat auf Druck der Bankenlobby Sorge getragen, dass Eigenrücklagen nur lächerlich gering sein müssen und Banken unvermindert weiterhin zocken können. Wenn sie nun ebenfalls -entgegen dem Versprechen- nicht Sorge getragen hat, dass Systemrelevanz nicht mehr gegeben ist, wäre es der Offenbarungseid der Regierung, dass sie sich gegen Lobbyisten nicht durchsetzen kann; sie müßte selber die entsprechenden Konsequenzen ziehen und zurücktreten! Noch hat die Bundesregierung bestritten, dass die DB um Hilfe gebeten habe.

Was aber werden Sie, sehr geehrter Herr Minister Gabriel, tun, wenn um diese Hilfe gebeten wird? Werden Sie eine erneute Bankenrettung ablehnen oder werden Sie sich den Lobbyisten beugen?

Ebenfalls sollte nun endlich auch die Finanztransaktionssteuer durchgesetzt werden, nachdem die Ausrede GB nicht mehr zieht, da GB sich aus der EU verabschiedet hat. Werden Sie sich einsetzen, dass diese nun endlich eingeführt wird?

Gern erwarte ich Ihre Antworten!

Mit freundlichen Grüßen

Sigrid Masa