Frage von Matthias E. • 15.09.2016
Frage an Sigmar Gabriel von Matthias E. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Guten Tag Herr Gabriel,
am Samstag wird es ja wieder GrossDemonstrationen gegen TTIP und CETA geben. Folgendes sagt Heribert Prantl von der Süddeutschen Zeitung dazu: „Gegen das Investitionsgericht spricht vor allem, dass es nicht neutral ist – es soll investitionsfreundlich urteilen. Das ist seine Geschäftsgrundlage. Das heißt, um es mit Orwell zu sagen: Alle Menschen sind gleich, aber Investoren sind gleicher.“
Nicht nur das, sie sind sogar bereit ihre Rechte als Politiker abzutreten, sodass sie nicht mehr mitentscheiden können. Können Sie mir bitte sagen, warum man irgendeinen Politiker wählen soll? Finden Sie das man Politiker ernstnehmen kann?
Herzlichen Gruss,
Somen Eckerle
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD