Frage an Sigmar Gabriel von Frank H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Verehrter Herr Aussenminister, lieber Sigmar,
Eine Satire setzt sich in allen Medien und Foren fort.
Manche Kommentatoren haben auch das Bundeskanzleramt und dein Ministerium dabei im Fokus.
http://www.derwesten.de/kultur/diskussion-um-meinungsfreiheit-ist-jetzt-wichtiger-denn-je-id11717687.html
Meine Frage.
Haben sie die Böhmermann Sendung gesehen?
Kennen sie nur das Erdogan Gedicht, wie es jetzt noch bei der Bild online zu sehen ist?
Sind wir dermaßen auf das Wohlwollen der Kriegs-, Bürgerkriegspartei Türkei angewiesen, das sie in dieser Angelegenheit rechtliche Untersuchungen führen müssen?
Dieses sollte kein Neuland sein.
Frage 2
Wann wird es öffentlich erörtert, das Kurdistan gegründet werden muß und zwar mit syrischen, irakischen aber auch türkischen Landesteilen?
Erwartungsfroh ihrer Erwiderung harrend, verbleibe ich
mit freundlichen Grüßen
Frank Hüttemann
Weitere Fragen an Sigmar Gabriel
(...) Dieser ist für ein menschenwürdiges Leben aller unabdingbar. In mehreren Urteilen hat das Bundesverfassungsgericht herausgearbeitet, dass ein Merkmal des Sozialstaates die Gewährung eines existenzsichernden Minimums ist, das die Leistungen nach dem SGB II ja darstellen. Somit sind diese Zuwendungen nicht Weise überflüssig, sondern hinsichtlich der Menschenwürde unentbehrlich. (...)
Sehr geehrter Herr Riegel,
Sehr geehrter Herr Müller,
ich habe in dieser Woche die von Ihnen erwähnten Unterschriften im Rahmen einer Veranstaltung in Erlangen entgegen genommen.
Mit freundlichen Grüßen
Sigmar Gabriel
Sehr geehrter Herr Helpap,