Frage an Sigmar Gabriel von Michael K. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Gabriel,

Es ist immer wieder die Rede davon, dass zu einem funktionierenden Freihandelsabkommen TTIP Standards und Normen harmonisiert werden sollen.

Beispiele für unterschiedliche Standards bei Verbraucher- oder
Umweltschutz:
1. Deutschland erlaubt nur für ein bestimmtes Produkt einen festgelegten Maximalschadstoffgehalt gegenüber dem vergleichbaren Produkt der USA, die einen höheren Schadstoffgehalt erlauben.
2. Deutschland verlangt von dem Hersteller eines Produktes den Beweis der Unbedenklichkeit für den Verbraucher vor der Marktzulassung. Der äquivalente Standard der USA verlangt vom Verbraucher den Beweis der Bedenklichkeit.
3. In den USA dürfen in der Rinderzucht Hormone verabreicht werden, die den Fleischertrag pro Rind um 100kg und mehr erhöhen. In Deutschland ist die Verabreichung von Hormonen zu diesem Zwecke nicht erlaubt.

A) Wie stellen Sie sich Herr Gabriel eine Harmonisierung der Standards für die drei Beispiele vor?

Sie sagten: „(Nach den Verhandlungen mit den USA, Anmerkung des Verfassers), … die ökologischen Standards werden vermutlich immer noch zu niedrig sein, die sozialen Standards immer noch zu niedrig, aber besser als gar keine…..“
( https://www.youtube.com/watch?v=y7R_258P5_I ) (ab Minute 6:40)

Sie sagten aber auch: „Ich werde keinem Freihandelsabkommen zustimmen, das Arbeitnehmerrechte beschneidet, Standards bei Verbraucher- oder Umweltschutz absenkt oder den Gestaltungsspielraum der Städte und Gemeinden einschränkt.“ ( https://www.change.org/p/angela-merkel-und-sigmargabriel-einblick-f%C3%BCr-alle-in-die-ttip-unterlagen-ttiptransparenz/responses/33563 ) (siehe 6. Absatz der Antwort von Sigmar Gabriel)

B) Bitte erklären Sie mir, für was Sie sich jetzt eigentlich einsetzen?

Danke für Ihre Antworten

mit freundlichen Grüssen

M. Klopfleisch-Petry