Frage an Sigmar Gabriel von Hans K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Gabriel,
im Antragsbuch der Jungsozialisten steht auf Seite 91, man wolle den Demo-Sold auf 45 Euro/Stunde angehoben haben. Ausgezahlt werde der Sold an den ANTIFA Geldausgabestellen der lokalen Gliederungen der SPD.
http://www.jusos.de/sites/default/files/antragsbuch_2015.pdf
Da die ANTIFA i.d.R. vermummt und gewalttätig auftritt bitte ich um Erläuterung des Demokratieverständnisses ihrer Partei.
Zusätztlich erläutern Sie bitte die im Anrag enthaltene Begründung für den Antrag die da lautet:
Die besagte Lohnerhöhung für akkreditierte DemonstrantInnen wurde vom alliierten Kontrollrat auf seiner 2342. Sitzung empfohlen um einen reibungsintensiven Ablauf bei Protestveranstaltungen aller Art zu gewährleisten. Die Abgaben in den Demonstrations-Veteranen-Fond und Zuschläge für Feiertage (z.B. 1.Mai) bleiben hierbei unberührt.
Viele Grüße
Hans Kellermann
Weitere Fragen an Sigmar Gabriel
(...) Dieser ist für ein menschenwürdiges Leben aller unabdingbar. In mehreren Urteilen hat das Bundesverfassungsgericht herausgearbeitet, dass ein Merkmal des Sozialstaates die Gewährung eines existenzsichernden Minimums ist, das die Leistungen nach dem SGB II ja darstellen. Somit sind diese Zuwendungen nicht Weise überflüssig, sondern hinsichtlich der Menschenwürde unentbehrlich. (...)
Sehr geehrter Herr Riegel,
Sehr geehrter Herr Müller,
ich habe in dieser Woche die von Ihnen erwähnten Unterschriften im Rahmen einer Veranstaltung in Erlangen entgegen genommen.
Mit freundlichen Grüßen
Sigmar Gabriel
Sehr geehrter Herr Helpap,