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Frage von Tristan W. •

Frage an Sigmar Gabriel von Tristan W. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Gabriel!

Nachdem ich die Debatte "Panzerlieferung nach Qatar sofort stoppen" gesehen habe, bin ich über das Ergebnis sehr enttäuscht.

In der Debatte zeigte sich, dass sie die Panzerlieferung genehmigten, um keine Strafzahlungen an die Firma Krauss Maffei leisten zu müssen. Sie begründen das damit, dass sie Schaden vom deutschen Volk abwenden wollen. Denn so eine Strafzahlung wäre so ein Schaden. Sie sagen weiterhin, es ginge ihnen nicht um die finanziellen Interessen, geben aber dieses Thema in den Wirtschaftsausschuss. Dies zeigt deutlich, dass es hier sehr wohl um wirtschaftliche Interessen geht.

Haben Sie schon einmal bedacht, dass der Schaden, der durch die Auswirkungen eines Einsatzes dieser Waffensysteme weitaus größeren Schaden für Deutschland bedeuten könnte? Zum Beispiel könnten sich die Beziehungen zu den Staaten, gegen die diese Waffen eingesetzt werden, verschlimmern. Denn diese Menschen erkennen auch, dass es sich um deutsche Waffen handelt.

Nun frage ich sie, was schlimmer ist. Ein finanzieller Schaden oder ein ideeller Schaden, der sich, einmal in den Köpfen und Herzen verankert, über Generationen fortpflanzen würde?

Des Weiteren fordere ich sie auf, sich für eine Änderung des Gesetzes einzusetzen, um keine Strafzahlungen für gestoppte Waffenlieferungen mehr leisten zu müssen.

Herzlichst
Tristan Wennrich

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