Frage an Sigmar Gabriel von Christian K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Thema: Demokratie und Bürgerrechte
TTIP
Sehr geehrter Herr Gabriel,
bitte erklären Sie mir die Logik Ihrer Verhandlungen. Zunächst unterschreibe ich blind einen Mietvertrag und anschließend verhandele ich die Einzelheiten.
So machen Sie das bei TTIP.
Beispiel Kinderspielzeug. Die Grenzwerte werden zu Lasten der deutschen Normen abgesenkt.
http://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.gift-im-kinderzimmer-eu-deutschland-muss-grenzwerte-bei-spielzeug-anpassen.d8c0c1b7-7e6e-4c4b-817d-b914f7760adb.html
Dies ist leider nur ein ganz banales Beispiel.
Weitere Fragen an Sigmar Gabriel
(...) Dieser ist für ein menschenwürdiges Leben aller unabdingbar. In mehreren Urteilen hat das Bundesverfassungsgericht herausgearbeitet, dass ein Merkmal des Sozialstaates die Gewährung eines existenzsichernden Minimums ist, das die Leistungen nach dem SGB II ja darstellen. Somit sind diese Zuwendungen nicht Weise überflüssig, sondern hinsichtlich der Menschenwürde unentbehrlich. (...)
Sehr geehrter Herr Riegel,
Sehr geehrter Herr Müller,
ich habe in dieser Woche die von Ihnen erwähnten Unterschriften im Rahmen einer Veranstaltung in Erlangen entgegen genommen.
Mit freundlichen Grüßen
Sigmar Gabriel
Sehr geehrter Herr Helpap,