Frage an Sigmar Gabriel von Albert W. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Herr Gabriel,
anlässlich einer Veranstaltung auf dem ev. Kirchentag zum Thema TTIP haben Sie bei dieser Diskussion zwei Äußerungen getätigt, die mich zweifeln lassen, dass Sie vor allem Kritiker Ihrer Politik respektieren.
Die erste Äußerung: hier habe ich heute wohl die Arschkarte gezogen kann ja noch bei großzügiger Auslegung hingenommen werden.
Ihre zweite Bemerkung - sinngemäß: in meinem Gehalt als Minister ist ja auch eine Schmutzzulage enthalten ist diskriminierend und gelinde gesagt unverschämt. Daraus schließe ich, dass kritische Bürger von Ihnen als Schmutz angesehen werden, in dessen Niederungen man sich als Minister nicht begibt.
Dann verstehe ich Ihren - privaten - Besuch bei einer Pegida-Veranstaltung nicht.
Ich möchte Sie zu den Äußerungen am Kirchentag fragen, 1.) ob Sie diese Einstellung generell gegenüber kritischen Bürgern haben und 2.) wie sich das mit Ihren Erwartungen, die SPD aus der Stagnation der 25%-Partei im Bund zu führen verträgt?
Weitere Fragen an Sigmar Gabriel
(...) Dieser ist für ein menschenwürdiges Leben aller unabdingbar. In mehreren Urteilen hat das Bundesverfassungsgericht herausgearbeitet, dass ein Merkmal des Sozialstaates die Gewährung eines existenzsichernden Minimums ist, das die Leistungen nach dem SGB II ja darstellen. Somit sind diese Zuwendungen nicht Weise überflüssig, sondern hinsichtlich der Menschenwürde unentbehrlich. (...)
Sehr geehrter Herr Riegel,
Sehr geehrter Herr Müller,
ich habe in dieser Woche die von Ihnen erwähnten Unterschriften im Rahmen einer Veranstaltung in Erlangen entgegen genommen.
Mit freundlichen Grüßen
Sigmar Gabriel
Sehr geehrter Herr Helpap,