Frage an Sigmar Gabriel von André K. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Sehr geehrter Herr Gabriel,
laut Protokoll zur Befragung nach Ihrer Rede zum Bundesbericht Energieforschung 2015 geben Sie folgende Antwort zur Frage von Frau Kotting-Uhl bezüglich Relevanz von ITER:
"Frau Kollegin Kotting-Uhl, wir sind bei dem Thema ITER an völkerrechtliche Verträge gebunden. [..] Wir haben 2017 zum ersten Mal die Möglichkeit, aus dem Programm auszusteigen. Ich finde, Sie haben gerade kluge Argumente genannt, warum man das ins Auge fassen sollte."
Meine Fragen:
1. Mir ist neu, dass Deutschland plötzlich die Möglichkeit hätte aus ITER auszusteigen. Könnten Sie das bitte näher erläutern oder handelt es sich um ein Missverständnis?
2. Ihrem letzten Satz entnehme ich, dass Sie (und die SPD?) die Möglichkeit in Betracht ziehen, aus dem gesamtem Fusionsforschungsprogramm auszusteigen. Ist das korrekt?
Vielen Dank für Ihre Antwort und freundliche Grüße,
André Kunze
Weitere Fragen an Sigmar Gabriel
(...) Dieser ist für ein menschenwürdiges Leben aller unabdingbar. In mehreren Urteilen hat das Bundesverfassungsgericht herausgearbeitet, dass ein Merkmal des Sozialstaates die Gewährung eines existenzsichernden Minimums ist, das die Leistungen nach dem SGB II ja darstellen. Somit sind diese Zuwendungen nicht Weise überflüssig, sondern hinsichtlich der Menschenwürde unentbehrlich. (...)
Sehr geehrter Herr Riegel,
Sehr geehrter Herr Müller,
ich habe in dieser Woche die von Ihnen erwähnten Unterschriften im Rahmen einer Veranstaltung in Erlangen entgegen genommen.
Mit freundlichen Grüßen
Sigmar Gabriel
Sehr geehrter Herr Helpap,