Portrait von Sigmar Gabriel
Sigmar Gabriel
SPD
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Sigmar Gabriel zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Manuel M. •

Frage an Sigmar Gabriel von Manuel M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Gabriel,

in einem Artikel auf heise.de ( http://www.heise.de/newsticker/meldung/Wirtschaftsminister-Sigmar-Gabriel-spricht-sich-fuer-Vorratsdatenspeicherung-aus-2575106.html ) war heute zu lesen, das Sie sich für die Vorratsdatenspeicherung in Deutschland stark machen und diese letztendlich wieder einführen möchten.

Aus den Erfahrungen der letzten Jahre ist es deutlich geworden, das die Vorratsdatenspeicherung, wo sie eingesetzt wurde, nicht vor Terroristischen Anschlägen schützen konnte. Auch Innenminister de Maiziere hat sie nach den Anschlägen von Paris wieder aufgebracht. Mit welcher sinnigen Begründung möchten Sie die Vorratsdatenspeicherung denn einführen?

Zusammen mit Ihren letzten Erklärungen zu TTIP steht die SPD nun in einem Grossteil ihrer Punkte in starkem Kontrast zu ihrem Wahlprogramm. Welche Gründe würden Sie anführen, sollten im Jahr 2017 einem Wähler dazu bringen tatsächlich die SPD wählen zu wollen?

In Bezug auf TTIP ist die SPD bei der letzten Bundestagswahl mit gewählt worden, weil sie sich gegen TTIP ausgesprochen hat. In unserer repräsentativen wählt man bekanntlich Parteien, welche Punkte bieten, die mit den eigenen Interessen übereinstimmen (z.B. Ablehnung von TTIP). Wenn die SPD nun hingeht und im Laufe einer Legislaturperiode ihre Ansichten dahingehend verändert, das diese nicht mehr mit den Interessen der Wähler übereinstimmen, ist das immer noch Bestandteil der repräsentativen Demokratie, oder wie ist diese Regierungsform dem Bürger zu erklären?

Ich bedanke mich vielmals bei Ihnen für Ihre Antworten.

Mit freundlichem Gruss.

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel
SPD